Krieg im Gazastreifen - Scholz fordert in Nahost langen Waffenstillstand

• Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine längere Waffenruhe im Gazastreifen. Er ist am Wochenende zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn im Nahen Osten eingetroffen.
• In der jordanischen Stadt Akaba am Roten Meer traf Scholz den jordanischen König Abdullah.
• Am Sonntagnachmittag fliegt er weiter nach Israel, wo er die israelische Regierung und Staatspräsident Izchak Herzog trifft.

Nach einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in Akaba sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: «Es ist ganz klar, dass wir jetzt alles dafür tun müssen, dass die Situation nicht noch schlimmer wird als sie ist». Es gehe nun darum, «die Möglichkeit zu konkretisieren, zu einem Waffenstillstand zu kommen, der länger hält».

Er habe mit Jordaniens König Abdullah sehr ausführlich gesprochen, auch über die humanitäre Hilfe, die in den Gazastreifen gelangen müsse. Auf weitere Details aus seinem Gespräch mit König Abdullah ging Scholz nicht ein. Flugzeuge der Bundeswehr sind von Jordanien aus an der Luftbrücke für Hilfslieferungen in den Gazastreifen beteiligt.

4.4 Tonnen Lebensmittel abgeworfen

Die Deutsche Luftwaffe hat am Sonntag mit einem zweiten Hilfsflug Lebensmittel über dem Gazastreifen abgeworfen. Nach Militärangaben wurden dabei 4.4 Tonnen Material auf vier Paletten an Fallschirmen abgesetzt.

Sie Bundeswehr hat für die Beteiligung an der Hilfe zwei in Frankreich stationierte Maschinen vom Typ C-130 Hercules nach Jordanien verlegt, von wo aus die Flüge starten.

Nach seinem Besuch in Jordanien fliegt Scholz weiter nach Tel Aviv in Israel. Nach 16 Uhr traf er mit Israels Präsident Izchak Herzog zusammen, sowie mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Minister Benny Gantz aus dem Kriegskabinett.

An einer gemeinsamen Medienkonferenz in Jerusalem hat Netanjahu erklärt, dass er mit Scholz einig darüber sei, dass «die Hamas eliminiert werden muss». Es werde keinen Frieden geben, solange die islamistische Terrororganisation im Gazastreifen bestehen bleibe.

Vor einer geplanten Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens werde die Zivilbevölkerung in Sicherheit gebracht, sagte Netanjahu weiter. Israel unternehme ausserdem äusserste Anstrengungen, um Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen.

Kritik von Scholz

Scholz stellte hingegen das militärische Vorgehen Israels angesichts der hohen Opferzahlen offen infrage. Er legte Netanjahu nahe, seine Strategie im Gazastreifen zu überdenken.

Die Zahl der zivilen Opfer sei extrem hoch, «viele würden sagen zu hoch», sagte Scholz. «Egal, wie wichtig das Ziel auch sein mag, kann es so schrecklich hohe Kosten rechtfertigen, oder gibt es andere Wege, dieses Ziel zu erreichen?», fragte der Kanzler. Der Terror könne nicht allein mit militärischen Mitteln besiegt werden, sagte er weiter. «Wir brauchen eine Lösung für diesen Konflikt, die nachhaltige und dauerhafte Sicherheit gewährleistet.»

Krieg im Nahen Osten

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