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Legende: Video Netanjahu zieht Parlamentswahlen vor abspielen. Laufzeit 01:07 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.12.2018.
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Krise in Israel Netanjahu bestätigt Neuwahlen

  • In Israel will die Regierung nächsten April vorgezogene Neuwahlen durchführen.
  • Die Chefs der Regierungskoalition haben sich darauf geeinigt.
  • Hintergrund der Entscheidung seien Spannungen innerhalb der rechts-religiösen Regierungskoalition Netanjahus, berichteten israelische Medien.

Netanjahu sagte, er sehe die gegenwärtige rechts-religiöse Koalition als «Kern einer künftigen Koalition». «Mit Gottes Hilfe werden wir siegen», rief Netanjahu.

Regulär sollten Wahlen erst im November 2019 stattfinden. Nach israelischen Medienberichten soll die vorgezogene Wahl nun am 9. April stattfinden.

Netanjahu
Legende: Netanjahu steht unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck Keystone

Warum Neuwahlen?

  • Netanjahus rechts-religiöse Regierungskoalition ist zuletzt immer stärker unter Druck geraten.
  • Seit dem Rücktritt des Verteidigungsministers Avigdor Lieberman im November muss Netanjahu mit einer knappen Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament regieren.
  • Abstimmungen in der Knesset in Jerusalem wurden zunehmend zur Zitterpartie für die Koalition.
  • Ausserdem steht Netanjahu wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck.
  • In den kommenden Monaten wird mit einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft über eine mögliche Anklage in drei Fällen gerechnet.
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5 Kommentare

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  • Kommentar von Markus W BRAUN (MarkBraun)
    Ohne die ultrareligiösen und rechtsextremen Juden gäbe es unter Yitzhak Rabin seit 1995 einen dauerhaften Frieden mit Palästina, ein Ende der Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten und eine gerechte Zweistaatenlösung. Die repressive Apartheid- und aggressive Siedlungspolitik von Netanjahu hat nun genug Elend gebracht und es ist Zeit für einen Neuanfang ohne die ultrareligiösen und rechtsextremen Juden.
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    1. Antwort von Jacopo Contin (Spitfire)
      Wie überall...Religion ist der Tod der Demokratie und der Menschenrechte!
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    2. Antwort von Marc Bühler (Capten Demokratie)
      Passen sie auf, solche Aussagen können als Antisemitisch aufgefasst werden. Kritik an Israels Politik wird nicht mal von Juden Geduldet. Wenn es schon Holocaust überlebende wie ivan Ivanij treffen kann oder Kinder von Holocaust überlebenden, ist es für nicht Juden schon gefährlich das wort Israel zu benutzten ohne gleichzeitig zu erwähnen das Israel alles recht der Welt hat und tun und lassen können was sie wollen. Schliesslich ist die ganze Welt schuld am Holocaust.
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    3. Antwort von Thomas F. Koch (dopp.ex)
      @Bühler Genau hier liegt eine der Ursachen an den Differenzen zwischen der Beziehung des israelischen Staates und dem Rest der Weltgemeinschaft. Sogar konstruktive Kritik an der Politik der Knesset wird mit Kritik am Judentum gleich gesetzt. Antisemitismus, wie sonstiger Hass auf Religionen auch ist falsch und verwerflich. Nichtsdestotrotz muss Kritik an politischen Entscheidungen in allen Ländern, entsprechend auch in Israel, erlaubt sein.
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  • Kommentar von Jürg Häusermann (Ebenda)
    Neuwahlen sind in dieser Konstellation wohl das Beste. Israel ist leider ein sehr gespaltenes Land. Die Sicherheitslage erlaubt keine Kompromisse. Wer das Thema "Sicherheit" am besten "bewirtschaftet", dürfte die Wahlen wohl gewinnen. Schade nur, dass an den Ultrareligiösen offenbar kein Weg vorbeiführt.
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