- Rund 100 Abgeordnete der venezolanischen Opposition um den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó haben sich Zugang zum Parlament verschafft.
- Dort wurde Guaidó am Dienstag erneut als Präsident der Nationalversammlung vereidigt.
- Am Sonntag war er von den Abgeordneten der Opposition in das Amt wiedergewählt worden.
Am selben Tag hatten allerdings Parlamentarier der regierungstreuen Sozialistischen Einheitspartei des Präsidenten Nicolás Maduro sowie Abtrünnige des Oppositionsbündnisses bereits Luis Parra zum Parlamentspräsidenten gewählt.
Anhängern Guaidós zufolge fand die Wahl Parras ohne das notwendige Quorum statt. Die EU verurteilte den Ablauf der Wahl. Sicherheitskräfte hatten den Vertretern der Opposition den Zutritt zum Parlamentsgebäude verwehrt.
UNO zeigt sich besorgt
Die UNO rief Regierung und Opposition zum Abbau der Spannungen auf. UNO-Generalsekretär António Guterres sei besorgt über die Vorfälle, teilte ein Sprecher am Montag mit.
Am Dienstag gelang es den oppositionellen Parlamentariern, sich an den Soldaten vorbei einen Weg ins Gebäude zu bahnen und eine Sitzung abzuhalten – eines zwischenzeitlichen Stromausfalls zum Trotz. Als Guaidó und seine Verbündeten das Parlament wieder verliessen, kam es Berichten zufolge zum Einsatz von Tränengas.
Einjähriger Machtkampf
Seit rund einem Jahr tobt ein Machtkampf in dem südamerikanischen Land. Guaidó war Anfang 2019 zum Präsidenten der Nationalversammlung gewählt worden. Am 23. Januar erklärte er sich dann zum Interimspräsidenten des Landes und forderte Staatschef Nicolás Maduro offen heraus.
Dessen Anhänger sammelten sich lange in der von Maduro neu ins Leben gerufenen Verfassungsgebenden Versammlung, einer Art Konkurrenzparlament, nehmen aber seit kurzem wieder an Sitzungen der Nationalversammlung teil.
Zahlreiche westliche Länder erkannten Guaidó als rechtmässigen Übergangspräsidenten an. Allerdings gelang es ihm nicht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Der linke Staatschef kann weiterhin auf die Unterstützung des Militärs zählen.
