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Der neue kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel
Aus 10 vor 10 vom 19.04.2018.
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Kuba hat neuen Präsidenten Diaz-Canel verleiht dem Regime ein moderneres Gesicht

Diaz-Canel verleiht dem kubanischen Regime ein moderneres, weltlicheres Gesicht. Er entstammt nicht der Generation der Revolutionäre, soll die Rolling Stones mögen und einen iPad besitzen.

Ob er tief im Innern demokratische Reformen möchte oder nicht, ist von aussen schwer zu beurteilen. Zu wenig ist im Ausland über ihn bekannt. Seine bisherigen Äusserungen zeigen ihn als linientreuen Parteifunktionär. Anders wäre sein Aufstieg als Castros Protegé auch nicht möglich gewesen.

Castro bleibt an der Macht

Ohnehin ist der Spielraum von Diaz-Canel stark eingeschränkt. Denn Castro bleibt vorläufig Chef der allmächtigen Kommunistischen Partei. Angehörige Castros haben zentrale Funktionen im Innenministerium, in der Armee oder im Tourismus inne. Die alte Generation behält ihren Einfluss. Für grössere Reformen bräuchte Diaz-Canel deren Einverständnis.

Ideale der Revolution auf dem Prüfstand

Als grösste Herausforderung für Diaz-Canel erachte ich die sozialen Ungleichheiten, die in den letzten Jahren entstanden sind. Einem Teil der Kubaner geht es besser als früher.

Manche erhalten von Exil-Kubanern in den USA oder Europa regelmässig Geld zugeschickt – mehr als drei Milliarden Dollar pro Jahr. Auch durch den Tourismus und zaghafte Privatisierungen haben Teile der Gesellschaft mehr Geld zur Verfügung.

Wer hingegen keinen Zugang zu diesen Geldquellen hat, muss mit durchschnittlichen Monats-Einkommen von rund 30 Dollar über die Runden kommen. Diese Ungleichheiten widersprechen eigentlich den Idealen der Revolution und könnten zu sozialen Spannungen führen. Dies dürfte mit ein Grund sein, weshalb Castro die Privatisierungen weitgehend eingefroren hat. Noch ist offen, ob Diaz-Canel den zaghaften Privatisierungskurs reanimieren wird.

Zensur und Überwachungsstaat

In diesen Tagen des Übergangs will das Regime jeden Eindruck von Unsicherheit oder Instabilität verhindern. Kontinuität ist nach aussen hin das Schlagwort. Medien-Zensur und ein Überwachungsstaat, der tief in jede Familie hineinreicht, erschweren ein Aufbegehren der Bevölkerung. Es gilt abzuwarten, ob Diaz-Canel der Opposition und wirtschaftlichen Reformen etwas mehr Freiraum geben wird als seine Vorgänger.

Thomas von Grünigen

Thomas von Grünigen

USA-Korrespondent, SRF

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Thomas von Grünigen ist seit Januar 2015 SRF-Korrespondent in New York. Zuvor arbeitete er in der «Rundschau»-Redaktion von SRF. Seine ersten Schritte im Journalismus machte er beim US-Sender ABC News und beim Lokalsender TeleBärn. Er hat an den Universitäten Freiburg und Bern sowie an der American University in Washington DC Medienwissenschaft, Journalistik und Anglistik studiert.

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