- Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist in eine Klinik eingeliefert worden. Wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtet, ist eine routinemässige medizinische Untersuchung Grund dafür.
- Einen Tag vor der Hospitalisation hatte der 85-Jährige erklärt, er stehe nicht für die am Montag beginnende Wahl zum neuen Staatspräsidenten zur Verfügung.
- Noch im Herbst hatte der skandalumwitterte Medienunternehmer durchblicken lassen, dass er für das Amt zur Verfügung stehe.
Nach Berlusconis Verzicht wollen seine Partei Forza Italia sowie die rechten Lega und Fratelli d'Italia einen anderen Kandidaten für die Nachfolge von Staatschef Sergio Mattarella suchen und präsentieren. Die Wahl beginnt am Montagnachmittag und wird voraussichtlich Tage dauern. Offizielle Bewerber gibt es in Italien traditionell nicht.
«Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als Präsident der Republik vorzuschlagen», teilte Berlusconi am Samstag mit. «Ich werde meinem Land auf andere Art dienen.» Er hatte zuletzt noch intensiv versucht, genug Wahlleute für die Abstimmungen für sich zu gewinnen. Nun behauptete er, auf eine Kandidatur zu verzichten, obwohl er die nötigen Stimmen – das heisst mindestens 505 der insgesamt 1009 Wahlleute – gesichert hätte. Das darf bezweifelt werden.
In den vergangenen Tagen deuteten Experten und Helfer an, dass Berlusconi bis zu 100 Wahlleute gefehlt hatten. Für Berlusconi, der viermal Ministerpräsident war, daneben aber vor allem durch Skandale und Strafprozesse auffiel und im Zusammenhang mit den sogenannten «Bunga-Bunga-Partys» immer noch vor Gericht steht, wäre eine Wahl zum Präsidenten eine späte Genugtuung gewesen.
Macht Draghi das Rennen?
Während sich die Parteichefs von Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d'Italia (Giorgia Meloni) zuletzt noch offiziell hinter eine Kandidatur Berlusconis stellten, lehnten die Mitte-Links-Parteien eine mögliche Wahl des 85-Jährigen entschieden ab. Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung forderte einen «ernsthaften Austausch» der Parteien auf der Suche nach einem seriösen Präsidenten. Lega-Chef Salvini stellte unterdessen klar, nun habe zunächst Mitte-Rechts «die Ehre und Verantwortung, seine Vorschläge zu machen».
Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als Mitfavorit auf die Wahl. Berlusconi und andere Parteichefs aber drängen darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe, um seine erfolgreiche Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortzusetzen. Bei einem Wechsel des ehemalige EZB-Chefs ins Präsidentenamt drohen Parlamentsneuwahlen und ein vorübergehender Stopp der Reformen.
