Landminen dürfen weder eingesetzt, hergestellt, gelagert noch gekauft und verkauft werden. Das Landminenverbot ist umfassend. Es gilt als grosser Erfolg der Abrüstungsgeschichte, wie Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams, die Schlüsselfigur im Kampf gegen Landminen, zu Recht erklärt: «Es ist eine der weltweit erfolgreichsten und am besten umgesetzten Abrüstungskampagnen.»
Das Minenverbot ist erfolgreicher und wird besser durchgesetzt als etwa der Atomsperrvertrag, der für die traditionellen Atommächte Ausnahmen erlaubt, oder die Ächtung biologischer Waffen, die vage formuliert und schwer durchzusetzen ist.
Es ist eine der weltweit erfolgreichsten Abrüstungskampagnen.
Das Minen- und genauso das Streubombenverbot sind Erfolge der Zivilgesellschaft. Nicht Staaten, nicht die UNO, vielmehr Dutzende von Nichtregierungsorganisationen vom IKRK bis zu Human Rights Watch haben für das Verbot gekämpft. Sie bilden heute die internationale Kampagne gegen Landminen, die den jährlichen Landminen-Bericht veröffentlicht
Der Ottawa-Vertrag
Doch warum wurden gerade Landminen verboten? Weil sich bei ihrem Einsatz – genauso wie beim Einsatz von Atombomben – nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten unterscheiden lässt. Anders als etwa, wenn Panzer, Gewehre oder Kampfflugzeuge eingesetzt werden. Gemäss Kriegsvölkerrecht sind sämtliche Waffengattungen illegal, bei denen Zivilopfer unmöglich vermieden werden können.
Mehr als 160 Staaten haben den Ottawa-Vertrag, der Antipersonenminen verbietet, unterzeichnet. Die meisten übrigen Länder halten sich zumindest an das Moratorium, keine Minen mehr zu bauen und zu verwenden.
Landminenkonferenz in Oslo
Viele Staaten tragen auch zu den jährlich rund 700 Millionen Dollar für die Unterstützung von Landminenopfern und die Räumung noch immer verminter Gebiete bei. Solche gibt es noch in mehr als einem Dutzend Ländern, in Europa etwa in Bosnien, Kroatien oder der Türkei. Hingegen konnten inzwischen in gut 30 Staaten sämtliche Minen geräumt werden, so dass sie nun als gänzlich minenfrei gelten.
Doch die Arbeit sei noch nicht erledigt, mahnt Jody Williams. Man müsse weiterkämpfen: «Es reicht noch nicht, wir müssen es zu Ende bringen. Ansonsten ist es eine sinnlose Anstrengung.» Deshalb findet kommende Woche in Oslo eine Überprüfungskonferenz für das Landminenverbot statt.
Steigende Opferzahlen
Denn der Trend der letzten Jahre ist verstörend. Es fallen wieder mehr Menschen Landminen zum Opfer, fast doppelt so viele wie noch vor wenigen Jahren: Von den 3059 Getöteten und 3837 Verletzten im vergangenen Jahr waren fast drei Viertel Zivilisten. Davon waren wiederum gut die Hälfte Kinder.
Nichtstaatliche Akteure mischen mit
Zum einen töten heute Minen, die in längst beendeten Kriegen gelegt wurden. Zum anderen legen manche nichtstaatlichen Akteure neue Minen – etwa die Houthis im Jemen, aber auch Milizen in Afghanistan, Syrien, Mali, Burma, Nigeria oder in der Ukraine.
Das ist besonders problematisch, weil nichtstaatliche Akteure in modernen Kriegen eine immer grössere Rolle spielen: Auch Staaten setzen zur Durchsetzung ihrer Interessen immer stärker auf oft kaum kontrollierte Guerillatruppen und militante Gruppierungen.
