Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist in Peking gelandet. Er wird in den nächsten Tagen Chinas Machthaber Xi Jinping und weitere chinesische Spitzenpolitiker treffen. Macron ist aber nicht allein. Er wird begleitet von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Frankreich wichtig – die EU nicht
Das ist für China aber eine Nebensache. Das zeigt die Berichterstattung in den staatlich kontrollierten Medien, in der von der Leyen kaum vorkommt.
Und auch die Agenda des Staatsbesuchs lässt tief blicken. Macron wird viel Zeit mit Xi verbringen, von der Leyen lediglich in einem trilateralen Treffen dabei sein. Das Reich der Mitte will vor allem mit einzelnen Staaten Beziehungen pflegen, nicht aber mit der EU als Block verhandeln.
Macrons wichtiger Besuch
Der französische Präsident geniesst dabei einen besonderen Stellenwert. Frankreich gilt historisch als USA-skeptische Nation. Und die USA sind der grosse Gegenspieler Chinas.
Die Beziehungen der beiden Grossmächte haben sich in den letzten Monaten zunehmend verschlechtert. Das beeinträchtigte Chinas Beziehungen zum Westen insgesamt.
Chinesische Politikexperten erwarten deshalb, dass Frankreich noch am ehesten eine USA-unabhängige China-Politik einschlagen wird. Und tatsächlich sendet Präsident Macron entsprechende Signale.
Kaum Hoffnung für die Ukraine
Bei seinem Besuch hofft Macron, China zu einem deutlicheren Handeln im Ukraine-Krieg bewegen zu können. Das dürfte allerdings Wunschdenken bleiben. Es gibt im Moment keine Signale, dass China entsprechenden Druck auf Russland ausüben wird.
China bezeichnet den Krieg noch nicht einmal als solchen. Präsident Xi Jinping war gerade eben bei Putin zu Besuch und hat die russisch-chinesische Freundschaft zelebriert. Mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski hat Xi seit Kriegsausbruch nicht gesprochen.
Entsprechend gehen Beobachterinnen und Beobachter davon aus, dass es im besten Fall ein Statement gibt von China, dass über das hinausgeht, was man bereits kennt. Aber ein Schritt, der sich auf den Kriegsverlauf in der Ukraine auswirkt, ist nicht in Sicht.
Samuel Emch
China-Korrespondent
