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Referendum in Katalonien
Aus Tagesschau vom 27.09.2014.
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International Madrid will Abspaltung Kataloniens verhindern

Der Regierungschef Kataloniens hat die Abstimmung über die Unabhängigkeit der Region offiziell auf den Weg gebracht. Nicht zur Freude der spanische Regierung.

Ähnlich wie in Schottland, brodelt es auch in der autonomen Region Katalonien schon lange. Die Katalanen fühlen sich von der spanischen Zentralregierung in Madrid benachteiligt, etwa bei den Steuern. Aber auch in ihrer Kultur und Sprache sehen sie sich oft diskriminiert.

Jetzt will Kataloniens Regierung vorwärts machen. Die Katalanen sollen über die Gründung eines unabhängigen Staates abstimmen. Der katalanische Ministerpräsident Artur Mas unterzeichnete ein entsprechendes Dekret: Am 9. November soll das Referendum stattfinden.

Madrid legt sich quer

Die spanische Regierung will allerdings die angekündigte Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens verhindern. «Ein solches Referendum wird nicht stattfinden, denn es ist illegal», sagte Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría. Die Regierung habe bereits erste Schritte eingeleitet, um eine solche Abstimmung vor dem Verfassungsgericht anzufechten.

Madrid will voraussichtlich am Montag auf einer Sondersitzung des Kabinetts über eine Verfassungsklage entscheiden. Eine Zulassung der Klage durch das Gericht bedeute, dass das Referendum automatisch ausgesetzt werde, betonte die Vizeregierungschefin. Damit dürfe dann Katalonien nichts unternehmen, um die Abstimmung vorzubereiten.

Bewegung grösser geworden

In den vergangenen Jahren hat die Bewegung für mehr Unabhängigkeit Kataloniens an Schwung gewonnen. Hunderttausende hatten zuletzt in der Regionalhauptstadt Barcelona für ein Referendum demonstriert. Katalonien ist eine der wohlhabendsten Regionen Spaniens und hat seit 1978 den Status einer autonomen Gemeinschaft.

Die Separatisten beklagen die ihrer Ansicht nach zu hohen Transferleistungen an die Zentralregierung in Madrid. Allerdings war Katalonien während der Hochphase der Finanzkrise 2012 auch auf Notkredite aus der Hauptstadt angewiesen.

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