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International Maduro spielt auf Zeit

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro will sich frühestens nächstes Jahr einem Referendum über seine politische Zukunft stellen. Dafür müssten aber die nötigen Bedingungen erfüllt sein, sagte Venezuelas Staatschef im staatlichen Fernsehen weiter.

Legende: Video Maduro spielt in der Krise auf Zeit abspielen. Laufzeit 0:44 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 12.06.2016.

Mehr als eine Million Unterschriften hat die Opposition gesammelt, um darüber abstimmen zu lassen, ob Venezuelas Präsident Nicolás Maduro im Amt bleiben soll.

Nun äusserte sich der Betroffene im staatlichen Fernsehen zum Vorhaben: Er werde sich frühestens im kommenden Jahr einem solchen Referendum stellen – wenn denn die nötigen Bedingungen hierfür erfüllt seien, sagte Maduro. «Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt werden, dann wird es keine Abstimmung geben, und das ist es dann», fügte er sogleich an.

Zeitpunkt entscheidend

Der Zeitpunkt einer Abstimmung ist entscheidend darüber, ob es zu einem Machtwechsel vor Ablauf der Wahlperiode 2019 kommt. Gegner werfen Maduro vor, er verzögere die Abstimmung. Sollte das Referendum noch in diesem Jahr abgehalten werden, wären bei einer Niederlage des Sozialisten Neuwahlen nötig. Bei einer Abstimmung im kommenden Jahr könnte dagegen sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen.

Maduro steht angesichts der massiven Wirtschaftskrise in seinem Land unter Druck. Venezuela bekommt den Verfall des Ölpreises zu spüren. Das Land ist in eine tiefe Rezession abgeglitten. Die Bevölkerung leidet unter Lebensmittelknappheit und einer extremen Inflation. Immer wieder kommt es zu
Protesten.

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10 Kommentare

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  • Kommentar von Oliver Schmid (Oliver Schmid)
    Ein wichtiges Detail wurde bei diesem Artikel weggelassen: Maduro hat durch das von Chavisten besetzte Obergericht 90% der Unterschriften annulieren lassen. Das macht er auch mit jedem Beschluss des Parlamentes, da dieses keine Chavisten Mehrheit mehr aufweist. Klarer kann eine Diktatur gar nicht mehr aussehen. Gestürzt wird er auch ohne Referendum, von Leuten die am verhungern sind.
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  • Kommentar von Sebastian Frey (Sebastian Frey)
    - Wahlrates (CNE); Eindrücklich wie transparent und fälschungssicher die Unterschriftenprüfung vor sich geht. - EU-Parlaments; die Resolution zu Venezuela diese Woche kann als Einmischung gedeutet werden! (zB weil's die Vermittlung der Regionalorganisation UNASUR schwächt) - Versorgungslage; die Errichtung/Arbeit der "Lokale Komitees zur Versorgung und Produktion" scheint den Umständen entsprechend erfolgreich angelaufen. - Statt Schlagzeilen; gäbe es viel Hintergrund zu berichten...
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    1. Antwort von Bruno Vogt (b.vogt)
      Von welchen Hintergründen wollen sie uns erzählen? Haben sie persönliche Kontakte im Land so wie ich? Wenn man draussen essen will, kommen unweigerlich 5-10 Personen und bitten hungernd um essen. Menschen die sich vor kurzem noch gut selber ernähren konnten! Hr Frey Komitees werden von Maduro schon seit 3 Jahren versprochen, getan hat sich gar nichts, alles nur verschlimmert. Im Gegenteil droht er nun damit die letzte grosse Firma welche noch Lebensmittel produziert, Polar, zu verstaatlichen.
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  • Kommentar von Klaus Kreuter (Klaus Kreuter)
    "gugmar" Einen derartigen Schwachsinn habe ich noch nicht gelesen. Haben Sie mal die wirkliche Situation in Venezuela gesehen? Mord und Totschlag in schwindelnden Höhen - natürlich sind die USA daran schuld. Die Regale in den Läden leer - natürlich sind die USA daran schuld. CHAVEZ hat das Land ruiniert und der Busfahrer MADURO macht munter weiter - alles Schuld der USA. Oh je wie verblendet muss man sein wenn so etwas publiziert. Nirgends haben Kommunisten etwas zustand gebracht.
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    1. Antwort von u. Felber (Keule)
      Hr Kräuter, es ist ja nicht so, dass Herr Guggisberg nicht recht hat, aber es ist der Spiegel der Zeit, dass man das imperialistische Gehabe der USA immer weniger hinnehmen will. Ganz unschuldig ist die USA da nämlich nicht. Wobei man gleiches von anderen Mächten natürlich auch sagen kann...
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    2. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Klaus Kreuter: Scheint Ihnen entgangen zu sein, dass die Notlage mit Vorsatz durch die willkürlichen Sanktionen der USA herbeigeführt wurde, weil Venezuela nicht bereit war, amerikanischen Konzernen den Markt zu überlassen, was nachvollziebar ist. Weiter scheinen sie nicht zu wissen, dass wieder eine Medien Kampagne der USA gegen Maduro läuft und dass eine Reihe namhafter eigenständiger Präsidenten Süd- und Mittelamerikas mit Nanowaffen der USA ermordet wurden !
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