Zum Inhalt springen

Header

Video
Bidens Milliarden-Infrastrukturpaket nimmt erste Hürde
Aus Tagesschau vom 29.07.2021.
abspielen
Inhalt

Marode Strassen und Brücken Bidens Infrastruktur-Kompromiss ist ein wichtiger Etappensieg

Jahrelang schien es im polarisierten Klima Washingtons kaum mehr möglich, dass sich Demokraten und Republikaner auch nur auf irgendetwas einigen könnten. Doch nun ist genau das geschehen: 50 Demokratinnen und Demokraten sowie 17 Republikanerinnen und Republikaner stimmten im US-Senat dafür, eines der zentralen Vorhaben von Präsident Joe Biden voranzutreiben und auf die Vorlage einzutreten.

Der gigantische Infrastrukturplan Bidens, der mehr als eine Billion US-Dollar für die Erneuerung von Amerikas maroden Strassen, Brücken, Eisenbahnen, Flughäfen, aber auch für schnelleres Internet oder Umweltschutzmassnahmen vorsieht, ist damit zwar noch lange nicht Gesetz.

Er hat erst eine erste, mehr prozedurale Hürde genommen. Doch das ist schon ein bedeutsamer Schritt für den Präsidenten, der nicht nur mit dem Versprechen angetreten ist, das Land zu erneuern, sondern auch damit, die politischen Gräben etwas zu verringern. Das Weisse Haus feierte den Schritt im Senat denn auch entsprechend. Es sei «das bedeutendste Langzeit-Investment in die Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit der USA seit fast einem Jahrhundert», liess sich Biden zitieren.

Druck in Sachen Corona wieder gestiegen

Für den Präsidenten sind es willkommene Nachrichten in einer Woche, in der der Druck zuletzt spürbar zugenommen hat. Die Coronazahlen in den USA schiessen in die Höhe. Maskenpflicht, Impfobligatorien oder regelmässige Covid-Tests für Impfunwillige werden diskutiert oder bereits eingeführt. Und dies, nachdem Biden im Juni noch die weitgehende Rückkehr zur Normalität verkündet hatte. Gleichzeitig steigt die Inflation und macht das tägliche Leben der Amerikanerinnen und Amerikaner für viele schmerzhaft teurer.

Dass in dieser Situation zumindest die moderateren Kreise beider politischen Seiten in einem zentralen Anliegen des Präsidenten bereit sind, schmerzhafte Zugeständnisse zu machen, kommt dem Weissen Haus sehr gelegen. Gleichzeitig zeigte auch Bidens Administration den Willen, flexibel zu sein und Schritte auf die aus Senatorinnen und Senatoren aus beiden Lagern bestehende Gruppe zuzumachen, die diesen Deal in langen Diskussionen ausgehandelt haben.

Progressiver Flügel verlangt mehr Ausgaben

Der Senat hat sich zwar bislang erst darauf geeinigt, den Kompromiss, den die überparteiliche Gruppierung ausgehandelt hat, weiterzuverfolgen. Dieser Kompromiss sieht unter anderem 110 Milliarden US-Dollar für die Erneuerung von Strassen und Brücken vor, 66 Milliarden für Eisenbahntrassen, 39 Milliarden für den öffentlichen Nahverkehr und weitere 55 Milliarden für sauberes Wasser. Das ist weit weniger, als der progressive Flügel der Demokraten und der Präsident selbst wollen.

Aber für Biden signalisiert dieser Kompromiss, «dass unsere Demokratie funktionieren und Resultate liefern kann». Etwas, worüber sich die USA zuletzt nicht mehr sicher waren.

Pascal Weber

Pascal Weber

USA-Korrespondent

Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen

Seit 1999 arbeitet Weber für SRF. Als Redaktor und Produzent war er zunächst in der Sportredaktion tätig, danach bei «10 vor 10». Von 2010 bis 2021 war er als Korrespondent im Nahen Osten. Nun arbeitet er für SRF in Washington.

SRF 4 News, 29.07.2021, 03:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

17 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Florian Kleffel  (Hell Flodo)
    Biden macht sich daran, Trumps gemäss Umfragen beliebtestes Wahlversprechen von 2016 umzusetzen.
  • Kommentar von Patrick Janssens  (patrickjanssens)
    @Lukas Gubser
    @ Robert Frei

    Schon mal in der South Bronx gewesen?
    Wenn Amerikaner mit alten Autos rumfahren, könnte es damit zu tun haben dass sie kein Geld für einen neuen haben?
    Toiletten, stimmt es gibt in EU Länder....
    In Deutschland entlang Autobahn Urinal mit eingebauten Monitor, bekommt man dann Werbung zu sehen während man...
    1. Antwort von Lukas Gubser  (Mastplast)
      Wenn man die South Bronx mit modernen Autobahnraststätten in DE vergleicht, kann man es ja gleich bleiben lassen, Weltfremd sage ich dem. Ich vergleiche auch nicht arme Regionen in der Slowakei oder Polen mit Boston. Vergleichen wir doch Dallas mit Mailand. Aber eben Selbstüberschätzung ist auch in Europa stark verbreitet.
    2. Antwort von Florian Kleffel  (Hell Flodo)
      Es geht doch nicht um die Frage, welches Land besser ist als ein anderes, sondern darum, welche Politik zu einer guten öffentlichen Infrastruktur führt. Und das ist nun mal ganz offensichtlich nicht die libertäre, staatsfeindliche und zu (!) marktgläubige Politik der Reps. Kein Privater wird je die nötigen Mittel aufwenden können, um eine gute öffentliche Infrastruktur anzubieten. Mal davon abgesehen, dass Private gar kein Interesse an solchen Investitionen haben.
    3. Antwort von Georg Fischer  (SGF)
      @Janssens: Was ist die Aussage hinter Ihren Posts die so gut wie nichtssagend sind?Suchen Sie einen Schuldigen für die marode Infrastruktur in den USA, z. B bei den Demokraten? Ich habe in den 70iger Jahren mehrere Jahre in div Orten in den USA gelebt und schon damals waren Highways (nicht unbedingt Interstates) nd rural roads inkl Bahn Infrastruktur in einem jämmerlichen Zustand.Tx (Republ) hat die Stromversorgung privatisiert nd was ist letzten Winter passiert? Wochenlanger Stromausfall.....
  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    Diesen maroden Zustand der amerikanischen Infrastruktur, haben doch mehrheitlich die Republikaner zu verantworten. Immer wenn die dran waren, wurden hauptsächlich die Steuern für Unternehmen und Vermögende gesenkt. Investitionen für die Öffentlichkeit eher als Geldverschwendung betitelt.