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Weg von der Europapolitik Martin Schulz will nach Berlin

Der SPD-Politiker gibt sein EU-Amt auf und wechselt in die deutsche Politik. Er kandidiert im nächsten Jahr für den Bundestag. Unklar bleibt, welche Rolle Schulz sonst übernehmen will. Er wird als möglicher Aussenminister, aber auch als Kanzlerkandidat gehandelt.

Legende: Video Schulz verlässt Brüssel abspielen. Laufzeit 01:47 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.11.2016.

Das Wichtigste in Kürze

  • Martin Schulz, der aktuelle Präsident des EU-Parlaments, gibt sein Amt auf und wechselt in die deutsche Politik. Er kandidiert 2017 für den Bundestag.
  • Der SPD-Politiker ist in Berlin als Nachfolger für Aussenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch. Schulz würde das Amt im Januar übernehmen.
  • Er könnte aber auch Kanzlerkandidat der SPD werden – als Alternative zu Parteichef Sigmar Gabriel.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz strebt keine dritte Amtszeit als Präsident des Europaparlaments an und wechselt in die deutsche Politik nach Berlin. Der SPD-Politiker kandidiert für einen Sitz im Bundestag, liess aber offen, ob er sich für das Kanzleramt interessiert.

Legende: Video Einschätzungen von SRF-Korrespondent Arnold abspielen. Laufzeit 01:56 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 24.11.2016.

Nach Informationen von deutschen Medien gab Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik jetzt bekannt, weil er zuvor von den Konservativen im Europaparlament eine endgültige Absage für eine Verlängerung seiner Amtszeit bekommen hatte.

Schulz selbst sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, denn das Amt des EU-Parlamentspräsidents sei eine grosse Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

Aussenminister, oder gar Kanzlerkandidat?

«Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen», sagte Schulz. Offen liess er, ob er das Amt des Aussenministers als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier übernehmen will, wenn dieser Bundespräsident wird. Auch zu einer möglichen Kanzlerkandidatur äusserte er sich nicht.

Aus den Führungskreisen der Partei hiess es zum Aussenministerposten, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern.

Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte: «Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Aussenminister». Das mache der Partei Mut für das Wahljahr 2017.

Die SPD will erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen Amtsinhaberin Angela Merkel ins Rennen schickt.

Einschätzung von SRF-Redaktor Massimo Agostinis

Das Europäische Parlament hat lange ein Schattendasein geführt. Mit Schulz hat es ein Gesicht und auch Gewicht bekommen. Zudem war Schulz, der sechs Sprachen fliessend spricht, eine Integrationsfigur. Mit dem Christdemokraten Jean-Claude Juncker bildete der Sozialdemokrat ein Tandem, das auch in den grössten Krisen an einem Strick gezogen hat. In der Griechenland-Krise etwa war Schulz ein Brückenbauer zwischen Brüssel und Athen; in der Flüchtlingskrise plädierte er für Menschlichkeit.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    "zu einer möglichen Kanzlerkandidatur äusserte er sich nicht." Es stellt sich jetzt die grosse Frage: wie wird ein M. Schulz entscheiden, wenn er als Kanzler vor einem Interessenkonflikt zwischen Deutschland und der EU stünde. Diese Konflikte gibt es selbstverständlich und dabei kann es um sehr viel Geld, Wohlstand, Stabilität etc. für Deutschland gehen.
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  • Kommentar von H. Wach (H. Wach)
    Der letzte grosse SPD Bundeskanzler (nach Brandt u. Schmidt), der Deutschland wieder auf Vordermann gebracht hat war Gerhard Schröder. Nach seiner Radikalkur gegen den Vollkasko-Sozialismus ist die SPD keine Volkspartei mehr. Davon hat Merkel viel profitiert u. hat die Alleinherrschaft seit 2005. Schulz oder Gabriel haben keine Chance. Schon allein deshalb, weil die „roten Socken“ aus der SPD, Nahles , Stegner u.v.a. aus SPD sowie Linke u. Grüne, die Messer schon gewetzt haben.
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  • Kommentar von Gisela Niedermann (Gisela Niedermann)
    Schulz rechnet damit, dass Steinmeier Bundespräsident wird und Martin Schulz als Aussenminister nachrücken kann. Dann wären alle wieder wohlgesonnt zusammen.
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    1. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Aber Schulz tritt als Kanzlerkanditat an. Er will auf die Nordrhein-westfälische Landesliste auf Platz 1. Auch Aussenminister wäre möglich. Und was sagt Gabriel dazu? Lässt er sich so überrollen? Ich glaube schon, er hat nicht die Stärke. Wie wird D. sich entscheiden, Merkel oder Schulz. Das wird spannend.
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Will Gabriel als Kanzler kandidieren, muss ihm Schulz den Vortritt lassen. Auf einen Wahlkampf mit dem SPD-Parteivorsitzenden wird er sich vermutlich nicht einlassen. Bleibt das Amt als Aussenminister. Und sich gleichzeitig als Aussenminister & Kanzlerkanditat aufstellen lassen, hat damals Steinmeier den Job als Kanzler gekostet. Gewonnen hat damals Merkel. Schade, lässt sich Steinmeier ins politische Abseits abschieben. Er, beliebtester Politiker in D. wäre ein guter Kanzler geworden.
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    3. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Habe gestern eine Rede von Schulz gehört, die vor Selbstbewusstsein nur so strotzt. Als wäre er der alleinige Retter von Deutschland. Jetzt kommt es auch auf die Partei an, wie sie reagiert und ob sie hinter Gabriel steht.
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