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International Massenprotest gegen Lula da Silva

In den brasilianischen Grossstädten haben in der Nacht auf heute Zehntausende gegen die Regierung und den neu ernannten Stabschef Lula da Silva demonstriert. Die Regierung und die linke Arbeiterpartei gehen derweil immer schneller unter.

Demonstranten werfen eine aufblasbare Puppe, die einen Sträfling darstellt, in ein Feuer.
Legende: In der Hauptstadt Brasilia verbrennen Demonstranten den «Pixuleco», eine aufblasbare Puppe, die Lula da Silva darstellt. Reuters

Als Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff bekanntgab, sie habe ihren Amtsvorgänger und politischen Ziehvater Luiz Inacio Lula da Silva zum neuen Stabschef – und damit einer Art Superminister – ernannt, blieb es zunächst ruhig im Land.

Aber das Blatt wendete sich, als Medien ein abgehörtes Telefongespräch zwischen Rousseff und Lula da Silva veröffentlichten. Darin sagte Rousseff ihrem neuen Stabschef, das Dekret zu seiner Ernennung sei unterzeichnet, er könne es sofort einsetzen. Anders gesagt: Der der Korruption verdächtigte Lula da Silva kann sich seiner drohenden Verhaftung entziehen unter dem Hinweis darauf, er sei jetzt Kabinettsminister und geniesse Immunität.

Spontane Proteste

Die Absprache zwischen Rousseff und Lula da Silva trieb in den Grossstädten des Landes Zehntausende zum spontanen Protest auf die Strassen. Doch dies war bloss das Vorspiel auf das, was noch folgen dürfte: Die Brasilianerinnen und Brasilianer haben das Spiel ihrer über Korruptionsvorwürfe gestolperten Regierung inzwischen durchschaut. Ob der einst populäre Lula da Silva die taumelnde Regierung der linken Arbeiterpartei noch retten kann, ist fraglich.

Das Amtsenthebungsverfahren, das im Kongress gegen Rousseff läuft, ist praktisch nicht abzuwenden, seit sich der wichtigste Bündnispartner von der Regierung abgewendet hat. Und Lula da Silvas Pläne, die Armen mit mehr Geld zu unterstützen, dürften der Regierung auch nicht mehr viel nützen. Denn erstens gibt es das Geld nicht. Und zweitens werden sich die Brasilianerinnen und Brasilianer wohl nicht mehr so einfach kaufen lassen.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Florian Frey (flofre)
    Andere Korrespondenten benennen jeweils die Proteste gegen die Regierung und da Silva klar als rechte Opposition. Auch sollte man beim Betrachten der Politik in Lateinamerika die Strukturen der Medien jeweils vor Augen haben. (Grosse, private Medienkonzerne mit Monopolstellung, die klar ersichtlich rechte/neoliberale Kampagnen fahren. Ob man dies gut oder schlecht findet, sei jedem selbst überlassen. Kenntnis davon sollte man aber haben.)
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  • Kommentar von Claudio Bilgeri (alma63)
    "Denn erstens gibt es das Geld nicht." Richtig die sollen sich ein Beispiel an uns Europäer nehmen, unsere Politiker machen nur das, wofür Geld vorhanden ist! Aber kaufen lassen mit leeren Versprechungen, dass tun wir im Gegensatz zu den Brasilianern schon!
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