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Mehr Geld für die Armee Trump will mit Verteidigungsetat Geschichte schreiben

Legende: Video Trump erhöht das Verteidigungsbudget abspielen. Laufzeit 02:05 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 14.08.2018.

Das Wichtigste in Kürze

  • US-Präsident Donald Trump hat das Verteidigungsbudget für 2019 unterzeichnet.
  • Das Budget liegt demnach bei 716 Milliarden Dollar.
  • Zum sechsten Arm des Militärs soll eine Weltraumarmee werden.

Gemäss dem US-Präsidenten handelt es sich beim unterschriebenen Budget um die «bedeutendste Investition» in der modernen Geschichte der USA. Das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington hat allerdings berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsbudgets seines Vorgängers Barack Obama höher ausgefallen sind, wenn man sie um die Inflation bereinigt.

Trump hat mit diesem Gesetz das Verteidigungsbudget zum zweiten Mal in seiner Amtszeit erhöht.

Nadelstich gegen die Türkei

In diesem Ausgabengesetz ist unter anderem eine Verfügung enthalten, die verbietet, F-35 Kampfflugzeuge an die Türkei zu liefern, solange sich die Türkei nicht von russischer Technologie lossage. Der Nato-Partner Türkei befindet sich in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson.

Zudem beschränkt das Gesetz die militärische Zusammenarbeit mit Russland noch mehr.

US-Präsident Donald Trumps Tweet zu den Ausgaben für die militärische Verteidigung

«Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden», sagte Trump. Er will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des Militärs machen.

Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, sagte er. Diese hätten bereits begonnen, den Weltraum zu bewaffnen. Er warnte in diesem Zusammenhang vor China. Russland, das ebenfalls über Weltraumtruppen verfügt, erwähnte er dabei nicht.

Trump vermeidet es John McCain zu erwähnen

Das neue Gesetz ist nach dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Senats John McCain benannt. Während der Unterzeichnung erwähnte Donald Trump McCain nicht.

John McCain ist einer der schärften Kritiker des Chefs im Weissen Haus. Der schwerkranke 81-jährige Vietnamkriegsveteran hatte erst kürzlich Trumps Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Helsinki als «eine der schändlichsten Aufführungen eines amerikanischen Präsidenten seit Menschengedenken» gebrandmarkt.

Der frühere Aussenminister und demokratische Senator John Kerry wiederum bezeichnete es als «schändlich», dass Trump McCain in seiner Rede nicht erwähnt habe. Doch nichts werde dessen Vermächtnis auslöschen.

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39 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Volkart (Lex18)
    Dass kann doch nicht nachhaltig. Das Geld wäre besser investiert in der häufig völlig veralteten Infrastruktur, Bildung, Bekämpfung von Arbeitslosigkeit oder Extremismus, usw.
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    1. Antwort von Konrad Schläpfer (Koni)
      Auch da würden Arbeitsplätze generiert, aber der Gewinn würde nicht bei den grossen Waffenhersteller / Händler anfallen. Darum keine Chance für ihren guten Vorschlag.
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    2. Antwort von Hans Haller (panasawan)
      Nichts kann je so beschäftigungswirksam sein und Wachstum nach sich ziehen, wie ein Krieg mit all der Zerstörungen der ein Krieg unweigerlich nach sich ziehen muss. - Perfider Weise muss man fast sagen, der Krieg und weniger der Frieden belebt die Wirtschaft und den Wohlstand wirklich rasant.
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    3. Antwort von Alex Volkart (Lex18)
      An Herr Schläpfer: Sie finden es also richtig dass die amerikanische Armee noch mehr aufgebläht wird während Bildung, Infrastruktur, usw. auf der Strecke bleiben?
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  • Kommentar von Thomas F. Koch (dopp.ex)
    Auch wenn McCain ein politischer Gegner Trumps ist, bleibt er ein typischer Republikaner. Er setzt sich für Waffenrechte und ein immenses Militärbudget ein. Kein Wunder, dass dieses Budget auch auf seinem Mist gewachsen ist. Ebenso wenig verwundert es, dass Trump ihn nicht erwähnte. Schliesslich kann "das Beste" nur von DT selbst kommen, schon gar nicht von einem persönlichen, politischen Gegner. Genau wie DT ein Versagen immer Anderen zuweisen wird.
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  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey (Jean-Philippe Ducrey)
    Die US-Streitkräfte bedürfen nach jahrzehntelangen Streichkonzerten nun mal einer Erneuerung und das kostet halt. Ist übrigens auch in der Schweiz so: Unsere Armee wurde auf quasi Null herunter gefahren und nun kostet's halt das Vielfache, dessen, was vermeintlich Gespart wurde. Eine alte Weisheit übrigens, aber diese ist, wenn nicht im Trend liegend und unbequem, halt für viele Politiker schwierig zu vertreten, denn dafür bräuchte es Rückgrat und dieses ist bei kaum einem Politiker vorhanden.
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    1. Antwort von Thomas F. Koch (dopp.ex)
      Jahrzehntelanges Streichkonzert bei den US-Streitkräften? In den letzten 20 Jahren wurden zB. zwei U-Boot- eine Fregatten-, eine Flugzeugträgerklasse, die F-22 und der Joint-Strike-Fighter F-35 in Dienst gestellt. Alles milliardenschwere Projekte die über Jahre entwickelt wurden. Von den Drohnen und Kampfwertsteigerungen "älterer" Systeme (zB B2 Bomber) nicht zu reden. Wenn es eine Armee gibt, die immer auf dem neuesten Stand ist, dann sind das wohl die US-Streitkräfte.
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