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Tiefer Graben zwischen politischen Lagern in Spanien
Aus Echo der Zeit vom 05.01.2020. Bild: Keystone
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Mehrheit verfehlt Sánchez scheitert bei erster Abstimmung

  • Pedro Sánchez (PSOE) erhielt 166 von 176 nötigen Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn. 18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt.
  • Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit genügt.
  • Wird er dann vom Parlament bestätigt, erhält Spanien seine erste Koalitionsregierung.

Die einfache Mehrheit am Dienstag wird Sánchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der grössten katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat. Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig kritisiert. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.

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