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Tiefer Graben zwischen politischen Lagern in Spanien
Aus Echo der Zeit vom 05.01.2020.
abspielen. Laufzeit 04:53 Minuten.
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Mehrheit verfehlt Sánchez scheitert bei erster Abstimmung

  • Pedro Sánchez (PSOE) erhielt 166 von 176 nötigen Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn. 18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt.
  • Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit genügt.
  • Wird er dann vom Parlament bestätigt, erhält Spanien seine erste Koalitionsregierung.

Die einfache Mehrheit am Dienstag wird Sánchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der grössten katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat. Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig kritisiert. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von M. Berger  (Mila)
    Wohl keine gute Lösung. Ich denke, das Zweckbündnis Sanchez mit der Podemos wird unweigerlich zu Streitigkeiten wie gehabt führen und die Absprache mit der Separatistenpartei ERC macht Sanchez zur Geisel. Die Gewinnerin wird schliesslich vermutlich die Rechtsaussen VOX sein. Sanchez wird damit wohl untragbar werden für die PSOE, oder viele seiner Sozialdemokraten verlassen die Partei, was sich wiederum bei den nächsten Wahlen, die wohl nicht lange auf sich warten lassen, bemerkbar machen wird.
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  • Kommentar von Willi Geissbühler  (WG)
    Selbst wenn Sanchez die einfache Mehrheit erreicht, ist an ein regieren nicht zu denken. Pablo Iglesias von den Podemos mit seinem links-kommunistischen Kurs kennt nämlich nur eines: Geld verteilen, welches nicht vorhanden ist, Steuern noch mehr erhöhen und das wird Spanien in den Abgrund treiben. Die haben jetzt schon den Reservefond für die Renten praktisch aufgebraucht. Zudem ist er ein Anhänger von Maduro in Venezuela und das ist bekanntlich ein korrupter Diktator vor dem Abgrund.
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