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Legende: Video Merkel und Weber attackieren Populisten. (unkomm.) abspielen. Laufzeit 01:07 Minuten.
Aus News-Clip vom 19.05.2019.
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Merkel-Besuch in Zagreb «Nationalismus ist der Feind des europäischen Projekts»

  • In ungewöhnlich scharfer Form attackiert Deutschlands Kanzlerin bei einer Rede in Zagreb nationalistische Strömungen, vor allem in Europa.
  • Dabei wendet sich Angela Merkel insbesondere gegen die Verachtung von Werten durch Rechtspopulisten.

Entschieden wendete sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede in der kroatischen Hauptstadt gegen nationalistische und populistische Tendenzen auf dem Kontinent.

Mit Blick auf die Europawahl rief sie zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf. Es gebe populistische Strömungen, die Werte verachten würden, auf denen Europa aufgebaut sei. «Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen», sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic.

«Patriotismus und EU kein Gegensatz»

Vor dem Hintergrund des zeitgleichen Treffens von Rechtsaussen-Parteien in Mailand und der politischen Entwicklung in Österreich erklärte sie bei einem Auftritt zur Europawahl vor tausenden Zuhörern: «Patriotismus und die Europäische Union sind kein Gegensatz. Der Nationalismus ist der Feind des Europäischen Projektes.» Patriotismus hingegen sei mit dem Bau eines gemeinsamen Europas nicht unvereinbar.

«Unterstützen Sie ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands», rief sie den Gästen in der vollbesetzten Halle zu.

Orban äussert sich nicht zum Fall Strache

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  • Ungarns rechts-nationaler Ministerpräsident Viktor Orban will sich zum Rücktritt des zuletzt von ihm in Budapest herzlich begrüssten österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache nicht äussern.
  • «Wir betrachten das als eine innere österreichische Angelegenheit, weswegen die (ungarische) Regierung das nicht zu kommentieren wünscht», erklärte ein Sprecher Orbans am Samstag.
  • Erst vor knapp zwei Wochen hatte Orban den durch ein Video in Korruptionsverdacht geratenen Wiener Rechtspopulisten herzlich an seinem Amtssitz in Budapest empfangen.

Der EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Weber, mit dem Merkel nach Zagreb gereist war, kündigte einen «Kampf gegen Nationalisten» an. Er warnte konkret vor Rechtspopulisten wie dem Italiener Matteo Salvini oder der Französin Marine Le Pen: «Sie wollen zerstören, was wir in Europa aufgebaut haben.»

«Kein Spalt zwischen Identitäten treiben»

Europa sei reich an Identitäten, fuhr Weber fort: «Ich werde den Nationalisten nicht erlauben, dass sie einen Spalt treiben zwischen diese Identitäten», gab er sich kämpferisch.

Weber zur Lage in Österreich

Salvini war am selben Tag in Mailand vor tausenden Anhängern mit Spitzenvertreter ultra-rechter Parteien aufgetreten, darunter Jörg Meuthen von der AfD. Der Italiener will mit ihnen nach der Europawahl eine rechts-populistische Fraktion mit dem Namen Europäische Allianz der Völker und Nationen bilden zu der auch die Freiheitliche Partei Österreichs zählt. Deren Vorsitzender Heinz-Christian Strache trat am Samstag vom Posten des Vize-Regierungschefs zurück.

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139 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Frau Merkel und Herr Weber geben ihre Sicht der Dinge wieder. Das dürfen und das müssen Sie auch. Allerdings weiss jeder, dass es in einer Demokratie mehr als eine Meinung und eine Sichtweise geben muss. Andere Meinungen und Sichtweisen als unzulässig darzustellen ist für mich deshalb wenig demokratisch.
    MfG
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    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Die Demokratie verlangt dass sie respektiert wird und dementsprechend weder von ganz aussen links, noch von ganz aussen rechts angeknabbert oder zunichte gemacht wird. Das sind dann Meinungen und Sichtweisen, welche vielfach in Diktaturen mündeten. Wehret den Anfängen.
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  • Kommentar von Markus Baumann  (pierrotlunaire)
    Merkel erklärt den „Nationalismus“ der Einzelstaaten als Ursache allen Übels. Entstehen soll jedoch seltsamerweise ein übergreifender EU-Nationalismus, schlecht kaschiert durch eine „Wertegemeinschaft“, zu deren Gunsten man gefälligst möglichst viele demokratische Rechte abgeben soll. Eine „Wertegemeinschaft“ hat aber keine gemeinsame Geschichten, aus denen Identität zu gewinnen wäre. Arbeits- und Konsumvieh zu sein erfüllt nicht.
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    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Europa hat genug gemeinsame Werte.
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    2. Antwort von Markus Baumann  (pierrotlunaire)
      @Camenisch „Europa“ kann keine gemeinsamen Werte haben. Europäische Menschen könnten gemeinsame Werte haben. Welche gemeinsamen Werte hat eine Mehrheit der Menschen der verschiedenen Nationen Europas, die als EU-Nationalität für den Norden, den Süden, den Westen, und den Osten identitätsstiftend wäre? Was hält all diese Menschen als EU-Nation zusammen?
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    3. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      pierrotlunaire. Europa soll nicht eine Nation werden. Niemand will dies. Im höchsten Fall eine Art Staatenbund, wie es die Eidgenossenschaft über Jahrhunderte war. Gemeinsame Wert erarbeitet man sich, Demokratie, Rechtsstaat, gemeinsame Gesetze und Richtlinien, Abkommen und Absprachen, gemeinsame, qualvolle, Geschichte, verschiedene Kulturen, welche sich ausdrücken können und jeweils vom anderen toleriert werden. Wichtig, gemeinsame Werte schliessen eigene Werte überhaupt nicht aus.
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  • Kommentar von M. Kaiser  (Klarsicht)
    «Nationalism. ist der Feind des europä. Projekts» Nein Fr. Merkel, er ist nicht der Feind, er hat sich wegen der Reformverweigerung der EU - Führung, aus der Not gegen die überbordende EU -Bürokratie herausgebildet. Alleine dieser Diktat. Umstand, züchtete die Nationalisten und machte sie stark. Sie und ihre EU -Freunde sind es mit Aktionen wie -wir Schaffen das und offene rechtswidrige Grenzen im EU -Raum sind dafür verantwortlich, dass diese Nationalisten gestärkt wurden. Fehler zugeben ?
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