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Merkel und Weber attackieren Populisten. (unkomm.)
Aus News-Clip vom 19.05.2019.
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Merkel-Besuch in Zagreb «Nationalismus ist der Feind des europäischen Projekts»

  • In ungewöhnlich scharfer Form attackiert Deutschlands Kanzlerin bei einer Rede in Zagreb nationalistische Strömungen, vor allem in Europa.
  • Dabei wendet sich Angela Merkel insbesondere gegen die Verachtung von Werten durch Rechtspopulisten.

Entschieden wendete sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede in der kroatischen Hauptstadt gegen nationalistische und populistische Tendenzen auf dem Kontinent.

Mit Blick auf die Europawahl rief sie zum Kampf gegen Rechtspopulismus auf. Es gebe populistische Strömungen, die Werte verachten würden, auf denen Europa aufgebaut sei. «Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen», sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic.

«Patriotismus und EU kein Gegensatz»

Vor dem Hintergrund des zeitgleichen Treffens von Rechtsaussen-Parteien in Mailand und der politischen Entwicklung in Österreich erklärte sie bei einem Auftritt zur Europawahl vor tausenden Zuhörern: «Patriotismus und die Europäische Union sind kein Gegensatz. Der Nationalismus ist der Feind des Europäischen Projektes.» Patriotismus hingegen sei mit dem Bau eines gemeinsamen Europas nicht unvereinbar.

«Unterstützen Sie ein Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands», rief sie den Gästen in der vollbesetzten Halle zu.

Orban äussert sich nicht zum Fall Strache

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  • Ungarns rechts-nationaler Ministerpräsident Viktor Orban will sich zum Rücktritt des zuletzt von ihm in Budapest herzlich begrüssten österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache nicht äussern.
  • «Wir betrachten das als eine innere österreichische Angelegenheit, weswegen die (ungarische) Regierung das nicht zu kommentieren wünscht», erklärte ein Sprecher Orbans am Samstag.
  • Erst vor knapp zwei Wochen hatte Orban den durch ein Video in Korruptionsverdacht geratenen Wiener Rechtspopulisten herzlich an seinem Amtssitz in Budapest empfangen.

Der EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Weber, mit dem Merkel nach Zagreb gereist war, kündigte einen «Kampf gegen Nationalisten» an. Er warnte konkret vor Rechtspopulisten wie dem Italiener Matteo Salvini oder der Französin Marine Le Pen: «Sie wollen zerstören, was wir in Europa aufgebaut haben.»

«Kein Spalt zwischen Identitäten treiben»

Europa sei reich an Identitäten, fuhr Weber fort: «Ich werde den Nationalisten nicht erlauben, dass sie einen Spalt treiben zwischen diese Identitäten», gab er sich kämpferisch.

Salvini war am selben Tag in Mailand vor tausenden Anhängern mit Spitzenvertreter ultra-rechter Parteien aufgetreten, darunter Jörg Meuthen von der AfD. Der Italiener will mit ihnen nach der Europawahl eine rechts-populistische Fraktion mit dem Namen Europäische Allianz der Völker und Nationen bilden zu der auch die Freiheitliche Partei Österreichs zählt. Deren Vorsitzender Heinz-Christian Strache trat am Samstag vom Posten des Vize-Regierungschefs zurück.

Audio
Österreich nach Strache-Rücktritt
aus Nachrichten vom 19.05.2019.
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