Mitch McConnell ist der neue starke Mann im Senat. Sechs Mal wurde er bereits für Kentucky zum Senator gewählt. Nun wird der 72-Jährige vom Minderheitenführer zum Mehrheitsführer.
McConnell, den Kritiker immer wieder als biederes Geschöpf der Washingtoner Hinterzimmer-Politik verspottet haben, ist auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn angekommen. Ohne ihn wird Präsident Barack Obama bis zum Ende seiner Amtszeit 2016 kein Gesetz mehr durch den Kongress bekommen.
Von der «Auster» zu «Darth Vader»?
McConnell hat sich im Laufe seines politischen Lebens viele Bosheiten anhören müssen. Dem Senator wurde etwa das «Charisma einer Auster» attestiert. Das Online-Magazin «Politico» schrieb, sein Gesicht trage stets einen «cartoonhaft alarmierten Ausdruck» – wie bei einem Mann, der im kilometerweit entfernten Haus versehentlich den Herd angelassen habe.
Der Vollblutpolitiker scheint sich bewusst zu sein, dass er auf Aussenstehende nicht direkt sympathisch wirkt. In einer Medienkonferenz verglich er sich einmal mit dem Bösewicht «Darth Vader» aus der Science-Fiction-Reihe «Star Wars». Ob der Vergleich zutrifft, wird sich in den nächsten beiden Jahren zeigen.
Zwar wurde der 72-Jährige gewählt, doch nicht bei allen Wählern scheint McConnell die erste Wahl zu sein.
Verpflichtung zur Zusammenarbeit
In einer ersten Reaktion auf seinen Wahlsieg gab sich der neue alte Senator konziliant. «Nur weil wir ein zwei-Parteien-System haben, bedeutet das nicht, dass wir in ewigem Konflikt leben müssen», sagte McConnell.
«Wir haben eine Verpflichtung, bei Themen zusammenzuarbeiten», sagte er weiter. Allerdings deutete er an, dass es nicht leicht sei, die Kluft zu überwinden.
SRF-Korrespondent Arthur Honegger glaubt, dass das ein ehrliches Angebot von McConnell ist. Dem 72-Jährigen sei es immer wieder gelungen Kompromisse zu schmieden, allerdings braucht er dazu aber auch die Unterstützung aus dem eigenen Lager. Nur mit Obstruktion kämen die Republikaner auch nicht weiter, denn 2016 gehe es um das Weisse Haus. «Wer dort einziehen will, muss mehr tun als nur Nein sagen.»
Geübter Dauerredner
Dass er nicht immer Kompromisse sucht, beweist seine Taktik in der Vergangenheit. Die Demokraten machen McConnell für die Blockadepolitik der Republikaner im Senat verantwortlich. Der bisherige Mehrheitsführer Harry Reid warf dem Senator aus Kentucky vor, mit den Filibuster genannten Dauerreden die parlamentarische Arbeit systematisch behindert zu haben.
Seit Obamas Amtsantritt soll McConnell diesen Verfahrenstrick 442 Mal angewendet haben. Im Jahr 2010 erklärte der Republikaner: «Das wichtigste Ziel, das wir erreichen wollen, ist, dass Präsident Obama nur eine Amtszeit hat.»
Doch auch beim erzkonservativen Flügel der eigenen Partei ist der designierte Mehrheitsführer nicht wohl gelitten. Die Tea-Party-Bewegung hegt einen Groll gegen McConnell, weil dieser bei der Erhöhung der Schuldenobergrenze und im Streit um das Budget am Ende doch immer eine Vereinbarung mit den Demokraten einging. Der Senator ist in den Augen der Puristen ein Vertreter des republikanischen Establishments, der Prinzipien im Zweifel einem politischen Deal opfert.
Präsidentenamt nie im Visier
McConnell war immer ein ambitionierter Politiker, Präsident der Vereinigten Staaten wollte er aber angeblich nie werden. Sein Ziel sei stets die Position des Mehrheitsführers im Senat gewesen, berichteten mehrere US-Medien.
McConnell wurde am 20. Februar 1942 im Bundesstaat Alabama geboren. Im Alter von zwei Jahren erkrankte er an Kinderlähmung, von der Infektion bleibt bis heute ein leichtes Hinken. Der Umgang mit den Hänseleien der anderen Kinder prägte laut «New York Times» seinen Politikstil. «Wenn man dich mit einem Kieselstein bewirft, dann werfe einen Felsbrocken zurück», zitierte ihn die Zeitung.
Als 13-Jähriger zog McConnell mit seinen Eltern nach Kentucky, wo er später zunächst Politikwissenschaften und dann Jura studierte. Nach einigen Jahren in der Lokalpolitik kandidierte er 1984 für den Senat und besiegte als dereinst moderater Republikaner den demokratischen Amtsinhaber.
