Es sei eine Wahl über alles und nichts, schrieb kürzlich die «Washington Post» zu den Midterm Elections. Nicht, dass es an Diskussionsstoff mangeln würde. Der Kampf gegen den Islamischen Staat, die nationale Sicherheit, Einwanderung oder das Gesundheitswesen: all das spielt eine Rolle. Mal mehr, mal weniger. Doch das grosse, alles dominierende Thema, es fehlt.
Und doch: Ein Thema liegt den Amerikanern mehr als alles andere am Herzen. Die Wirtschaft. Gleich in mehreren Umfragen landete das Thema Anfang Oktober an der Spitze. «It’s the economy, stupid!» («Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf!») – dieser Satz aus Bill Clintons Wahlkampf 1992 gilt auch heute noch.
Das weiss auch Präsident Barack Obama. Seine Botschaft? Wenn es den USA langsam wieder besser geht, ist dies der alleinige Verdienst der demokratischen Partei: «Hier geschehen gerade ein paar wirklich gute Dinge», sagte er kürzlich in einer Rede an einer Universität. Und um genau das gehe es im November.
Ein paar wirklich gute Dinge – stimmt schon. Seit dem Tiefpunkt im Jahr 2009 ist die US-Wirtschaft Jahr für Jahr gewachsen. An der Börse ging es meist nur in eine Richtung: aufwärts. Das Haushaltsdefizit ist gerade auf den tiefsten Stand seit Obamas Amtsantritt gefallen. Millionen Jobs sind unter Obama geschaffen worden. Und im September sank die Arbeitslosigkeit auf 5,9 Prozent – unter 6 Prozent lag der Wert zum letzten Mal im Sommer 2008. Dann kam die Krise.
Vom Aufschwung ist wenig zu spüren
Das alles tönt ein wenig nach Wirtschaftswunder. Also alles O.K. in Obama-Land? Nicht ganz. Die schönen Zahlen täuschen. Denn nicht nur die Zahl der Jobs ist gestiegen. Auch die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter ist gewachsen. Und viele der neuen Jobs sind keine Vollzeit-, sondern Teilzeitstellen, oft für einen geringen Lohn. Notenbank-Chefin Janet Yellen brachte ihre Sorgen im Sommer deutlich zum Ausdruck: «Dass es so viele Teilzeitbeschäftigte gibt, ist ein Zeichen, dass die Arbeitsmarktbedingungen schlechter sind, als es die Erwerbslosenquote aussagt.»
Der Aufschwung erreicht die Leute nicht. Die Mittelklasse verliert laufend an Terrain. Und erst recht unter Druck geraten sind die unteren Einkommensklassen.
Das weiss auch Obama. «Für viele US-Bürger ist es immer noch schwieriger als es sein sollte, ihre Rechnungen zu bezahlen oder Geld zur Seite zu legen.»
Ebola wird zum Thema
Ende September gab es bei allen grossen US-Sendern nur ein Thema: Ebola. Bei einem aus Liberia eingereisten Mann war das Virus diagnostiziert worden. Wenige Tage vorher war der Mann, der mittlerweile verstorben ist, von einem Krankenhaus in Dallas noch nach Hause geschickt worden.
Mittlerweile ist Ebola auch im Wahlkampf angekommen. Demokraten wie Republikaner sehen die Verantwortung jeweils bei der anderen Partei. Die Demokraten argumentieren, die Sparpolitik der Republikaner hindere den Staat nun, angemessen zu reagieren. Stimmt nicht, kontern die Republikaner. Vielmehr sei Ebola ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Regierung, mit Krisen umzugehen.
Lachs als Wahlhelfer
Längst nicht alle Themen sind von nationaler Bedeutung. Die Zwischenwahlen sind immer auch lokale Wahlen.
Alaska, zum Beispiel. In diesem traditionell konservativen Staat kämpft derzeit der demokratische Senator Mark Begich um die Wiederwahl. Über Washington und Obama spricht Begich nicht besonders gerne. Dafür umso lieber über Fischfangquoten und die Gefahren von gentechnisch verändertem Lachs.
