- Sozialdemokrat Stefan Löfven wird in Schweden erneut Ministerpräsident.
- Noch vor neun Tagen hat der 63-Jährige in Folge eines Misstrauensvotums seinen Rücktritt erklärt – nun hat ihm das Parlament wieder die nötige Unterstützung gegeben.
- Löfven will erneut auf eine rot-grüne Minderheitsregierung setzen und dürfte am Freitag sein Kabinett präsentieren.
Stefan Löfven hat davon profitiert, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn gestimmt hat: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze grossen Parlament wären jedoch notwendig gewesen, um Löfvens erneuten Weg ins Amt des Regierungschefs zu verhindern.
Die Ausgangslage für Stefan Löfven ist anspruchsvoll: Rot-Grün hat gemeinsam lediglich 116 der 349 Parlamentssitze inne – das sind die 116, die nun für Löfven gestimmt haben. Die Zentrumspartei weigert sich, der Linkspartei Einfluss zu gewähren. Den Grünen wiederum passen die Reformforderungen nicht, an die das Zentrum seine Unterstützung für Löfven gekoppelt hat. Bereits bei den Verhandlungen über den nächsten Staatshaushalt im Herbst dürften Löfven somit neue Probleme ins Haus stehen. Regulär wählen die Schweden im September 2022 ein neues Parlament.
Per Misstrauensvotum gestürzt
Löfven führt seit 2018 eine Minderheitsregierung mit den Grünen und war bislang von der Duldung der Linkspartei abhängig. Seine bisherige Regierung war vor zwei Wochen im Zuge eines Streits mit der Linkspartei um die Mietpreisbindung bei Neubauten per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Erstmals war damit ein schwedischer Regierungschef mit solch einem Votum zu Fall gebracht worden.
Löfven hatte daraufhin eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden. Anfang vergangener Woche reichte er seinen Rücktritt ein, woraufhin seine Regierung zur Übergangsregierung wurde und die Suche nach einer neuen Regierung begann. Dabei erhielt der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, als Erstes die Chance zur Regierungsbildung. Er gab vor Ablauf der Frist auf.
