Das Wichtigste in Kürze
- Die Arbeit der UNO-Expertenkommission im Jemen weitergeführt werden. Das haben die Vereinten Nationen in einer Resolution beschlossen.
- Die Experten sind vorerst für ein weiteres Jahr im Einsatz.
- Sie kommen in ihrem jüngsten Bericht zum Krieg in Jemen zu niederschmetternden Befunden: Folter, Vergewaltigungen, schwerste Verletzungen von Menschenrechten dokumentierte das Team.
- Die saudisch geführte Koalition verurteilt die Erkenntnisse. Das könnte die Mission deutlich erschweren.
Bombardements von Spitälern, Märkten und Wohngebieten – mit vielen zivilen Toten. Experten der UNO haben die Gegner im Jemenkrieg in einem Bericht vor einem Monat scharf kritisiert. Es würden wohl Kriegsverbrechen begangen.
Saudi-Arabien versuchte im Menschenrechtsrat in Genf die weitere Untersuchung zu stoppen. Vergeblich. Die Arbeit des Expertenteams der UNO in Jemen kann weitergehen, für vorerst ein Jahr. So die Resolution, die mit den Stimmen vor allem westlicher Länder in Genf verabschiedet wurde, darunter die Stimme der Schweiz. Melissa Parke ist eine der Expertinnen. «This is a very good outcome», also ein sehr gutes Ergebnis, sagt die Australierin.
Gesprächsversuch gescheitert
Der Jemenkrieg sei im vierten Jahr, ein ganzes Land und seine Infrastruktur würden zerstört, jeden Tag stürben Zivilisten wegen eines Desasters, das von Menschen verantwortet werde und deshalb auch gestoppt werden könne und müsse.
Ein Gesprächsversuch zwischen den Kriegsgegnern allerdings ist Anfang September gescheitert. Dem Krieg liegen komplizierte innerjemenitische Konflikte zugrunde, er wird gleichzeitig durch die Rivalität der Regionalmächte immer weiter befeuert.
Vorwurf an das UNO-Team
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen im Jemenkrieg eine Militärkoalition an. Sie werfen dem Expertenteam des Menschenrechtsrats vor, es sei voreingenommen, berücksichtigte in seinem Bericht nicht die Verantwortung der Gegenseite, der Houthi-Rebellen und des Irans, der die Houthis unterstützt.
Parke weist den Vorwurf zurück. Es sei nicht ihre Rolle gewesen, nach den Ursachen des Konflikts zu fragen oder politisch Verantwortliche dafür zu benennen. Sie hätten gefragt, ob die Kriegsgegner verhältnismässig vorgingen, im Kampf die Zivilbevölkerung genügend schützten.
Niederschmetternder Befund
Der Befund ist niederschmetternd. Keine der Kriegsparteien in Jemen bemühe sich ernsthaft, Zivilisten zu schützen. Der Bericht spricht von schwersten Verletzungen von Menschenrechten, von der Bombardierung von Wohngebieten, von zivilen Einrichtungen, aber auch beim Umgang mit Gefangenen. Folter und Vergewaltigung sind nur einige der Vorwürfe.
Die Experten stellten auch fest, wie Zivilisten als menschliche Schutzschilde eingesetzt, Hilfslieferungen in grossem Umfang blockiert worden seien. Wenn die saudisch angeführte Koalition sich besonders angegriffen fühle, dann womöglich, weil alles darauf hindeute, dass diese Seite für die grössere Zahl von zivilen Opfern verantwortlich sei, sagt die UNO-Expertin.
Expertin befürchtet Abschottung
Die Jemen-Mission kann nun weitergehen, so entschied es der Menschenrechtsrat. Allerdings hatten die Experten bisher Zugang zum Kriegsgebiet, beide Seiten kooperierten.
Nun, wo die saudisch geführte Koalition die Erkenntnisse so scharf verurteilt, könnte der Zugang, trotz verlängertem Mandat, deutlich schwieriger werden, befürchtet Melissa Parke.
Philipp Scholkmann
Auslandredaktor
