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Mission des Menschenrechtsrats Unerwünscht auf Jemens Schlachtfeldern

Legende: Audio Jemen: Heisses Pflaster für UNO-Experten abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
02:08 min, aus HeuteMorgen vom 29.09.2018.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Arbeit der UNO-Expertenkommission im Jemen weitergeführt werden. Das haben die Vereinten Nationen in einer Resolution beschlossen.
  • Die Experten sind vorerst für ein weiteres Jahr im Einsatz.
  • Sie kommen in ihrem jüngsten Bericht zum Krieg in Jemen zu niederschmetternden Befunden: Folter, Vergewaltigungen, schwerste Verletzungen von Menschenrechten dokumentierte das Team.
  • Die saudisch geführte Koalition verurteilt die Erkenntnisse. Das könnte die Mission deutlich erschweren.

Bombardements von Spitälern, Märkten und Wohngebieten – mit vielen zivilen Toten. Experten der UNO haben die Gegner im Jemenkrieg in einem Bericht vor einem Monat scharf kritisiert. Es würden wohl Kriegsverbrechen begangen.

Saudi-Arabien versuchte im Menschenrechtsrat in Genf die weitere Untersuchung zu stoppen. Vergeblich. Die Arbeit des Expertenteams der UNO in Jemen kann weitergehen, für vorerst ein Jahr. So die Resolution, die mit den Stimmen vor allem westlicher Länder in Genf verabschiedet wurde, darunter die Stimme der Schweiz. Melissa Parke ist eine der Expertinnen. «This is a very good outcome», also ein sehr gutes Ergebnis, sagt die Australierin.

Gesprächsversuch gescheitert

Der Jemenkrieg sei im vierten Jahr, ein ganzes Land und seine Infrastruktur würden zerstört, jeden Tag stürben Zivilisten wegen eines Desasters, das von Menschen verantwortet werde und deshalb auch gestoppt werden könne und müsse.

Ein Gesprächsversuch zwischen den Kriegsgegnern allerdings ist Anfang September gescheitert. Dem Krieg liegen komplizierte innerjemenitische Konflikte zugrunde, er wird gleichzeitig durch die Rivalität der Regionalmächte immer weiter befeuert.

Vorwurf an das UNO-Team

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen im Jemenkrieg eine Militärkoalition an. Sie werfen dem Expertenteam des Menschenrechtsrats vor, es sei voreingenommen, berücksichtigte in seinem Bericht nicht die Verantwortung der Gegenseite, der Houthi-Rebellen und des Irans, der die Houthis unterstützt.

Parke weist den Vorwurf zurück. Es sei nicht ihre Rolle gewesen, nach den Ursachen des Konflikts zu fragen oder politisch Verantwortliche dafür zu benennen. Sie hätten gefragt, ob die Kriegsgegner verhältnismässig vorgingen, im Kampf die Zivilbevölkerung genügend schützten.

Niederschmetternder Befund

Der Befund ist niederschmetternd. Keine der Kriegsparteien in Jemen bemühe sich ernsthaft, Zivilisten zu schützen. Der Bericht spricht von schwersten Verletzungen von Menschenrechten, von der Bombardierung von Wohngebieten, von zivilen Einrichtungen, aber auch beim Umgang mit Gefangenen. Folter und Vergewaltigung sind nur einige der Vorwürfe.

Die Experten stellten auch fest, wie Zivilisten als menschliche Schutzschilde eingesetzt, Hilfslieferungen in grossem Umfang blockiert worden seien. Wenn die saudisch angeführte Koalition sich besonders angegriffen fühle, dann womöglich, weil alles darauf hindeute, dass diese Seite für die grössere Zahl von zivilen Opfern verantwortlich sei, sagt die UNO-Expertin.

Expertin befürchtet Abschottung

Die Jemen-Mission kann nun weitergehen, so entschied es der Menschenrechtsrat. Allerdings hatten die Experten bisher Zugang zum Kriegsgebiet, beide Seiten kooperierten.

Nun, wo die saudisch geführte Koalition die Erkenntnisse so scharf verurteilt, könnte der Zugang, trotz verlängertem Mandat, deutlich schwieriger werden, befürchtet Melissa Parke.

Philipp Scholkmann

Philipp Scholkmann

Auslandredaktor

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Auslandredaktor Scholkmann war langjähriger Nahost-Korrespondent von Radio SRF. Vor seiner Tätigkeit im Nahen Osten war er Korrespondent in Paris und Moderator beim «Echo der Zeit».

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Beat. Mosimann (AG)
    Es sei nicht ihre Rolle gewesen, nach den Ursachen des Konflikts zu fragen oder politisch Verantwortliche dafür zu benennen. Sie hätten gefragt, ob die Kriegsgegner verhältnismässig vorgingen. Genau da liegt das KREUZ, es wird nicht die URSACHE gelöst, es wird darauf geachtet, dass der Krieg, Zivilen bestmöglich geschützt wird? Hallo? Wenn ein Krankheitsbild vorliegt werde ich versuchen, die URSACHE herausfinden und mich wärmer anziehen, AMEISENPLAGE Nahrungsursache wegstellen, in erster LINIE!
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  • Kommentar von Oliver Gawlowski (Oliver Gawlowski)
    "Dem Krieg liegen komplizierte innerjemenitische Konflikte zugrunde, er wird gleichzeitig durch die Rivalität der Regionalmächte immer weiter befeuert." Der Krieg ist nicht kompliziert und nicht innerjemintisch. Es ist ein illegaler Angriffskrieg auf den Jemen und zwar stehen dahinter die USA (mit dem Drohnenangriff 2009 auf das kleine Dorf al-Majalah) und Saudi Arabien (Angriff 2015 ohne UNO Mandat) auf die Regierung. Sie wirken beide an diesem Krieg mit.
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    1. Antwort von Patrik Müller (P.Müller)
      Die innerjemenitischen Konflikte gibt es bereits seit dem Königreich von Shaba. Da geben sich die Stämme mal hier und mal da auf den Kopf. Immer schon und vermutlich auch noch lange in die Zukunft. Das wird von den umliegenden Staaten ausgenutzt um im strategisch günstig gelegenen Jemen Einfluss zu haben. Und die umligenden Staaten haben Unterstüzung durch Drittstaaten (USA, Iran, früher auch UdSSR oder DDR) die dadurch auch Einfluss vor Ort gewinnen wollen.
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    2. Antwort von Hans Haller (panasawan)
      Sie kennen sich offensichtlich nicht ganz aus in diesen Gefilden. Araber unter sich haben da eine spezielle Zugehörigkeits-Kultur. Schauen Sie nur auf die Schnelle mal einfach mal den doch recht guten Film, Lawrance of Arabia. Da gibt es einige, sehr typische Szenen über die arabischen Empfindlichkeiten.
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    3. Antwort von Ueli Lang (Wochenaufenthalter)
      @gawloski Ihre Erklärung wer für den Krieg in Jemen verantwortlich sei, ist vergleichbar mit der Aussage Grund für den Dreissigjährigen Krieg sei die Intervention Frankreichs gewesen. Der Konflikt hat eine lange Geschichte und reicht weit vor das von Ihnen genannte Jahr 2009! Vor allem aber ist er viel komplexer! Er lässt sich nicht mit derartig simplifizierenden Schuldzuweisungen erklären.
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  • Kommentar von Alex Volkart (Lex18)
    Der Menschenrechtsrat hat seine Glaubwürdigkeit längst verloren. Es gibt Mitglieder die Menschenrechte mit Füssen treten und trotzdem im Rat sitzen.
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    1. Antwort von Beat Reuteler (br)
      Trotzdem, wenn der Rat eine Mission im Jemen hat und dort das Grauen dokumentiert, so dass es den Schlächtern nicht passt, dann machen die offensichtlich nicht alles falsch.
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    2. Antwort von Alex Volkart (Lex18)
      An Herr Reuter: Natürlich ist diese Mission richtig und es ist wichtig die dort begangenen Gräueltaten zu dokumentieren. Doch da die USA, ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens, fest im Sicherheitsrat sitzt würde es mich wundern wenn Saudi-Arabien bestraft wird. Weiter sitzen China und Russland als ständige Mitglieder im Sicherheitsrat, dazu noch Frankreich und Grossbritannien. Ein Teil davon sind auch nicht gerade Musterstaaten.
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