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May: «Ich sehe es als meine Pflicht, Grossbritannien aus der EU zu führen»
Aus News-Clip vom 17.01.2019.
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Misstrauensvotum gescheitert May behält im Unterhaus die Oberhand und bastelt an Plan B

  • Die britische Premierministerin Theresa May hat die Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewonnen und kann weiterregieren.
  • Eine Mehrheit der Abgeordneten (325 zu 306) sprach May und ihrer Regierung das Vertrauen aus.
  • Die Premierministerin will nun bis nächste Woche einen Plan B zum am Dienstag gescheiterten Brexit-Abkommen präsentieren.

Die Premierministerin erkärte, nun müsse beim Brexit ein Weg gefunden werden, hinter dem auch das Parlament stehe. Die Gespräche begännen noch am Abend. «Ich glaube, dass alle in diesem Haus sich dazu verpflichtet fühlen, die EU zu verlassen.»

«Wir müssen konstruktiv zusammenarbeiten, um abzustecken, was das Parlament will», ergänzte sie. Sie habe deshalb Politiker aller Parteien zu Beratungen eingeladen, um einen Weg für eine Lösung zu finden. Auch die grösste Oppositionspartei Labour sollte mit ihr einen neuen Brexit-Ansatz diskutieren. Ihre Türen stünden dafür offen.

Ich glaube, dass es meine Pflicht ist, die Anweisung des britischen Volkes auszuführen
Autor: Theresa MayBritische Premierministerin

Bei ihrer kurzfristig angekündigten Ansprache am späten Mittwochabend vor dem Regierungssitz in London wandte sie sich auch an die Bevölkerung. Sie verstehe, dass die Ereignisse der vergangenen 24 Stunden für die Menschen beunruhigend gewesen seien. «Ich glaube, dass es meine Pflicht ist, die Anweisung des britischen Volkes auszuführen, die EU zu verlassen, und ich habe vor, das zu tun.»

Oppositionschef Jeremy Corbyn sagte, die Regierung müsse nun klarstellen, dass es nicht zu einem ungeregelten Austritt aus
der Europäischen Union komme.

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SRF-Korrespondentin Henriette Engbersen: «Neuwahlen sind unwahrscheinlicher geworden»
Aus 10vor10 vom 16.01.2019.
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Plan B am Montag

Die Premierministerin hat angekündigt, am kommenden Montag dem Parlament darzulegen, wie es weitergehen soll, um einen chaotischen EU-Austritt doch noch zu verhindern. Wenn ein Austritt ohne Abkommen vermieden werden soll, muss es innerhalb weniger Wochen eine Einigung geben. Am 29. März will Grossbritannien aus der EU austreten.

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Theresa May bleibt Premierministerin
Aus 10vor10 vom 16.01.2019.
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Für Mays Plan B zum Brexit sind mehrere Szenarien möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse der EU zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung zu bringen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums. Ansonsten würde ein ungeordneter Brexit am 29. März eintreten.

Brüssel schliesst Nachverhandlungen aus

Es werden im Vereinigten Königreich auch Stimmen laut, die eine Nachverhandlung des am Dienstag im britischen Parlament gescheiterten Brexit-Deals fordern. So sagte etwa Ex-Aussenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson, das Votum vom Dienstag gebe May ein «massives Mandat», ihren Deal mit der EU nachzuverhandeln. Die EU ist jedoch nicht bereit, den ausverhandelten Vertrag nochmals zu öffnen. EU-Chefunterhändler Michel Barnier sagte am Mittwochmorgen in Strassburg, das Brexit-Abkommen sei der «bestmögliche Kompromiss».

Infografik um Brexit Fahrplan
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25 Kommentare

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  • Kommentar von Hanspeter Flueckiger  (Hpf)
    Was heisst den da "basteln". Respektloser geht es nicht! Was für einen medialen Aufschrei gäbe es, wenn jemand sagen würde, tausende Migranten würden in Nordafrika an einem Weg basteln, um nach Europa zu kommen?
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  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Wenn bis MO Theresa May einen Plan-B ausarbeiten und vorlegen muss, wäre es an der Zeit dass die "ewigen Neinsager und Nörgeler in der BR Regierung" ihre Premier Ministerin "endlich unterstützen" statt sie im "Regen stehen zu lassen"
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  • Kommentar von Sandra Stettler  (S. Stettler)
    Die Abstimmung zum Brexit wurde zum Teil mit Lügen geführt. Es geht einem Land sicher nicht automatisch besser, wenn es aus der EU austritt, das ist Unsinn. Der Volkswille ist für mich nicht sakrosankt, vor allem, wenn die Leute während dem Abstimmungskampf dermassen angelogen wurden. Von dem her wäre ein zweites Referendum angebracht. Viele Leute sind mit der Komplexität des Problems auch schlicht überfordert und denken ausschliesslich an den eigenen Vorteil.
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    1. Antwort von Cordula Roosa-Riedener  (Cordula Roosa-Riedener)
      Das stimmt leider. Ich lebe in England und als Schweizerin, kenne ich die CH-Abstimmungsunterlagen. Die Abstimmungsunterlagen hier waren völlig unzureichend. Brexiters logen bezüglich der Gelder an die EU (Betrag ohne den UK-Discount und ohne die Zahlungen an schwache Regionen wurden angegeben -> etwa das doppelte des effektiven Betrages). Zudem bekam die Brexit-Kampagne illegal Gelder. Operettenstaat UK.
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    2. Antwort von marc rist  (mcrist)
      Insofern ergeht es den britischen Stimmbürgern unwesentlich anders als den eidgenössischen.
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