«Mit moderaten Regierungs-Vertretern Dialog suchen»

Die Krise in Syrien ist das grosse Thema an der UNO-Generalversammlung in New York. Auch die Schweiz möchte einen Beitrag zu Lösung des Konflikts beitragen, wie Aussenminister Didier Burkhalter im Gespräch erklärt.

Didier Burkhalter an der UNO-Generalversammlung Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Für Aussenminister Didier Burkhalter bietet das Iran-Abkommen auch Chancen auf eine Lösung im Syrien-Konflikt. Keystone

Während Monaten waren die Gespräche über eine Lösung im Syrienkonflikt zwischen den grossen Parteien blockiert. Die USA, Iran, Russland und die arabischen Akteure fanden kaum Gemeinsamkeiten. Nun scheint jedoch etwas Bewegung in die Sache zu kommen.

SRF News: Kommt der Lösungsprozess im Fall Syrien wieder in Gang?

Didier Burkhalter: Während Jahren war es nicht möglich, die regionalen und die globalen Mächte zusammenzubringen. Dank des Iran-Abkommens besteht jetzt eine kleine Chance. Für die Amerikaner war es hier möglich etwas zu tun, bei dem Iran nicht total im Abseits steht. Es ist wichtig, dass man weiter in diese Richtung geht.

Auch die Diskussionen zwischen Russland und den USA waren sehr schwierig. Die Gespräche könnten nun intensiviert werden. Ob das gelingt, kann man jetzt noch nicht beurteilen. Für uns ist wichtig, dass eine internationale Kontaktgruppe mit den Grossmächten und den regionalen Akteuren wie Iran und Saudi-Arabien rasch gebildet wird.

Welche Rolle spielt die Schweiz beim Aufgleisen dieses politischen Prozesses?

Wir haben Genf als Arbeitsort für die verschiedenen Arbeitsgruppen angeboten. Es gibt vier solche Arbeitsgruppen – in einer hat die Schweiz die Leitung. Hier werden politische, verfassungsrechtliche und gesetzliche Probleme eines neuen Syriens diskutiert. Wir haben auch vorgeschlagen, für die anderen Gruppen Mediatoren aus der Schweiz zur Verfügung zu stellen. Wir sind also bereit, die UNO in dieser Frage zu unterstützen.

Gibt es auch Schweizer Vorstellungen inhaltlicher Art, wie eine künftige Lösung für Syrien aussehen könnte?

Es handelt sich um eine Lösung, bei der die verschiedenen Parteien zusammen über die Zukunft des Landes entscheiden. Eine Zukunft ohne Krieg in Syrien kann letztlich nur durch einen Dialog mit allen wichtigen Parteien dieses Landes ermöglicht werden. Ohne diesen Dialog wird es keine Lösung geben.

Wenn man sagt mit allen Parteien, heisst das auch mit dem Assad-Regime oder sogar mit dem IS?

Mit dem IS ganz klar nein. Aber mit moderaten und zukunftsfähigen Teilen der Regierung müsste man den Dialog suchen.

Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Didier Burkhalter trifft Sergey Lawrow

    Aus Tagesschau vom 30.9.2015

    Bundesrat Didier Burkhalter hat am Rande des UNO-Gipfels in New York seinen russischen Amtskollegen Sergey Lawrow getroffen. Beim Treffen sei es um den Ukrainekonflikt gegangen und um eine politische Lösung.