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Salvini lässt sich von seinen Anhängern in Pontida feiern
Aus News-Clip vom 16.09.2019.
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Mit Referenden Salvini will neue Regierung ausbremsen

  • In Italien hat Lega-Chef Matteo Salvini angekündigt, die neue Regierung ausbremsen zu wollen.
  • Der Weg dazu seien Referenden sagte Salvini am Sonntag vor Tausenden Anhängern in der norditalienischen Stadt Pontida.
  • Die 500'000 Unterschriften, die für eine Volksabstimmung nötig seien, werde seine Partei mit Leichtigkeit zusammenbringen.
  • Etwa um die Abschaffung jenes Gesetzes zu verhindern, das Rettungs-schiffen den Zugang zu italienischen Häfen verbietet.

Auch gegen eine Änderung des Wahlgesetzes, das die Chancen seiner Partei verschlechtern würde, wolle er ein Referendum auf den Weg bringen, sagte Salvini weiter.

Eine halbe Million Unterschriften nötig

Zur Volksabstimmung kommt es, wenn sich mindestens 500'000 Wähler dafür aussprechen. «Wenn sie unsere Sicherheitsverordnung anrühren, dann werden wir nicht 500'000 Unterschriften zusammenbekommen, sondern eher fünf Millionen, um die unantastbaren Grenzen unseres Landes zu verteidigen», betonte Salvini.

Verspekuliert

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  • Salvini war zuletzt noch Innenminister in einer Koalition mit der linkspopulistischen 5-Sterne-Bewegung.
  • Vergangenen Monat hatte er das Bündnis aber zu Fall gebracht, weil er auf Neuwahlen spekulierte, die ihn angesichts vorteilhafter Umfragewerte an die Spitze der Regierung spülen sollten.
  • Inzwischen haben aber die 5 Sterne eine neue Regierung mit den Sozialdemokraten gebildet.

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64 Kommentare

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  • Kommentar von Diego Algeri  (Scanzo)
    Ueber zwei drittel meiner Freunde in der CH und in Italien sind Sueditaliener, welche alle Salvini unterstuetzen. Dass der Sueden Salvini nicht will ist somit voelliger Quatsch. Die nachfolg. antisalvini-Kommentare beweisen, dass die Schreiber keine Ahnung haben was in Italien wirklich los ist. Es ist ratsam Salvini als neuen Chef zu haben, weil sonst die enorme Gefahr des Faschismus droht. Geht es den Ital. noch schlechter, dann wird die Gefahr real und muss verhindert werden.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Naja, die Italiener hatten auch lange Zeit dem Berlusconi zugejubelt, obwohl der nicht viel Positives geleistet hatte.
    2. Antwort von Ronaldo Bell  (Ronaldo Bell)
      meine Italienischen Freunde und Bekannte sind sehr beunruhigt, mit der Tatsache, das es Hetzer wie Salvini gibt, wo viele Anhänger haben. @Algeri Ihre 2/3 sind stark übertrieben. Und mit Ihrer Aussage "Es ist ratsam Salvini als neuen Chef zu haben, weil sonst die enorme Gefahr des Faschismus droht.", Disqualifizieren Sie sich selber... Wo der Capitano Salvini selbst ein grosser Anhänger des Benito ist.
    3. Antwort von Junior Cruz  (Junior Cruz)
      Dann viel Glück mit Salvini! Bis jetzt sind praktisch alle Rechtspopulisten mit ihren Anführern und grossen Vorhaben gescheitert, falls Sie die Politbühne in Europa verfolgt haben. Ob der italienische Staat in Faschismus abrutscht wird auch ein Salvini nicht zu verhindern wissen.
  • Kommentar von Jürg Brauchli  (Rondra)
    Das war absehbar. Und er wird seine Ziele auch erreichen. Die Italiener wollen die jetzige Regierung nicht. Basta.
    1. Antwort von Hanspeter Flueckiger  (Hpf)
      und dies mit Fug und Recht. Je länger es dauert, desto grösser wird (hoffentlich) Salvinis Triumpf bei Neuwahlen sein.
    2. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Wer ist "die Italiener"? Die Rechtsnationalen?
  • Kommentar von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
    Salvini vom Regierenden mit Einzelführungsanspruch zum lupenreinen Demokraten in der Oppositionsrolle - das nenne ich einmal ein mustergültiger Gesinnungswandel! - Wer dabei nicht die Stirn runzelt, ist selber schuld.