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Legende: Video Militär erklärt Präsident Bouteflika als amtsunfähig abspielen. Laufzeit 01:52 Minuten.
Aus Tagesschau vom 26.03.2019.
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Nach anhaltenden Protesten Algerische Armee fordert Absetzung von Präsident Bouteflika

Der langjährige Staatspräsident soll gemäss Stabschef Ahmed Gaid Salah für amtsunfähig erklärt werden.

Algeriens Armeechef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz Bouteflika gefordert. Ahmed Gaid Salah verlangte in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der Verfassung, der den Fall regelt, dass der Präsident aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht führen kann.

Laut Verfassung ist es Sache des algerischen Verfassungsgerichtes, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären. Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit, sagte Salah. Die bisherigen Proteste gegen Präsident Bouteflika seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden.

Weiterhin im Amt

Bouteflika regiert das nordafrikanische Land seit 20 Jahren. Seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 hat er sich jedoch weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Kritiker gehen davon aus, dass Bouteflika im Machtapparat nicht mehr die Fäden in der Hand hält.

Vor rund zwei Wochen hatte Bouteflika nach Protesten seinen Verzicht auf die Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklärt. Allerdings verschob er die für den 18. April geplanten Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit. Nach dem Ende seines vierten Mandats am 28. April will er fürs Erste im Amt bleiben. Dagegen gehen weiterhin hunderttausende Algerier regelmässig auf die Strasse.

Einschätzung von SRF-Korrespondent Daniel Voll

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Daniel Voll
Legende:srf

Dass der Militärchef die Absetzung des Präsidenten fordert, ist ein weiterer Schritt im Rückzugsgefecht des Regimes. Das Militär lässt den kranken Präsidenten fallen und versucht so, das aufgebrachte Volk zu beruhigen. Das ist nicht überraschend, denn Generalstabschef Ahmed Salah hat schon vor einer Woche gesagt, dass die Armee zu gegebener Zeit einschreiten werde. Dass er das gerade jetzt tut, ist ein klares Zeichen, dass inzwischen auch die Armee den Versuch des Regimes, sich über eine Verlängerung der vierten Amtszeit Bouteflikas zu retten, für gescheitert hält. Nun versucht der General zu retten, was noch zu retten ist.

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