- Mehr Einsatz im Kampf gegen die illegale Migration, insbesondere gegen Schlepperbanden – das fordern fünf EU-Mittelmeerstaaten von Frontex.
- Konkret soll die Grenzschutzagentur mehr in die Überwachung der internationalen Gewässer investieren, so eine gemeinsame Erklärung.
- Vor einer Woche war es vor der süditalienischen Küste zu einem Bootsunglück gekommen – mindestens 70 Migranten und Flüchtlinge starben dabei.
Italien, Griechenland, Spanien, Zypern und Malta fordern von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex mehr Einsatz im Kampf gegen Migrantenboote und Schleuser. Bei einem Treffen in Maltas Hauptstadt Valletta am Wochenende betonten die zuständigen Minister, dass Frontex mehr Mittel in die Überwachung der EU-Aussengrenzen stecken müsse, einschliesslich der internationalen Gewässer im Mittelmeer.
So spricht die sogenannten Med5-Gruppe in der Erklärung von «einem wesentlichen Bestandteil im Kampf der EU-Mitgliedsstaaten gegen die Schleusung von Migranten und anderen ähnlichen Aktivitäten sowie zur Verhinderung der illegalen Grenzübertritte».
Frontex und Italien in der Kritik
Am vergangenen Wochenende war ein Boot mit Migranten vor der Küste Süditaliens gekentert, mindestens 70 Menschen – unter ihnen mehr als ein Dutzend Kinder – starben. Bei den Nachforschungen zu der Katastrophe und den Massnahmen der Behörden in der Unglücksnacht spielt auch Frontex eine Rolle: Ein Flugzeug der Agentur hatte das aus der Türkei kommende Holzboot gesichtet und dies nach Rom gemeldet.
In der italienischen Hauptstadt wurde nach Angaben der Behörden aber kein Notfall verzeichnet, weswegen zunächst keine Schiffe der Küstenwache ausrückten. Seither steht Italien in der Kritik, nicht schnell genug geholfen zu haben.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Polizei und die Küstenwache für deren Vorgehen mehrfach verteidigt. «Uns wurde nicht gemeldet, dass dieses Boot einen Schiffbruch riskiert», sagte Meloni am Samstag.
Auch Papst Franziskus forderte eine Woche nach dem Bootsunfall: «Die Menschenhändler müssen gestoppt werden!» Es dürften nicht weiter die Leben Unschuldiger ausgelöscht werden.
«Mögen die Fahrten der Hoffnung nie wieder zu Fahrten des Todes werden. Mögen die klaren Gewässer des Mittelmeers nicht wieder durch solch dramatische Vorfälle blutig werden», sagte der Papst vor Gläubigen auf dem Petersplatz.
