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Legende: Video Sicherheitsberater John Bolton entlassen abspielen. Laufzeit 01:44 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.09.2019.
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Nach internen Kämpfen Sicherheitsberater Bolton verlässt das Weisse Haus

  • Erneuter Knall im Weissen Haus: Donald Trump hat seinen nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen.
  • Er habe Bolton zum Rücktritt aufgefordert, gab der US-Präsident auf Twitter bekannt.
  • Bolton reichte laut Trump schliesslich am Dienstagmorgen seinen Rücktritt offiziell ein.

«Ich habe John Bolton gestern Abend darüber informiert, dass seine Dienste im Weissen Haus nicht mehr benötigt werden», schrieb Trump auf Twitter. Es habe bei ihm selbst und in seiner Regierung Widerstand gegen zahlreiche von Boltons Vorstössen gegeben.

Trump habe mit vielen Positionen nicht übereingestimmt. Bolton, der seit dem Frühjahr 2018 als Nationaler Sicherheitsberater im Weissen Haus diente, ist als aussenpolitischer Hardliner bekannt. Einen Nachfolger werde er kommende Woche bekanntgeben, kündigte Trump an. Bis dahin soll Boltons Stellvertreter Charles Kupperman das Amt kommissarisch bekleiden.

Bolton widersprach der Darstellung des US-Präsidenten zu seinem Rücktritt. Er schrieb auf Twitter, er habe am Montagabend angeboten, zurückzutreten. Trump habe daraufhin gesagt: «Lass uns morgen darüber sprechen.»

Kurz vor dem Trump-Tweet am Abend (MEZ) hatte das Weisse Haus noch mitgeteilt, Bolton werde in seiner Funktion als Nationaler Sicherheitsberater gemeinsam mit Aussenminister Mike Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin vor die Presse treten.

Bolton soll laut US-Medienberichten unter anderem von Anfang an gegen die US-Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban über eine Friedenslösung für Afghanistan gewesen sein. Trump hatte die Gespräche führen lassen, um einen US-Truppenabzug aus Afghanistan zu ermöglichen.

«Von Anfang an ein sehr ungleiches Paar»

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Einschätzung von USA-Korrespondent Peter Düggeli: «Präsident Trump und John Bolton: Das war von Anfang an ein sehr ungleiches Paar. Hier der aussenpolitisch relativ unerfahrene Präsident und auf der anderen Seite der sicherheitspolitische Hardliner Bolton, der die Gegenspieler der USA möglichst konfrontieren wollte – wenn nötig auch mit militärischen Mitteln. Die Gesprächsbereitschaft von Trump gegenüber Nordkorea und möglicherweise jetzt auch gegenüber Iran war Bolton immer ein Dorn im Auge.

Aber wenn Trump auch immer wieder betont, dass es in seinem Kabinett Gegenpositionen brauche, scheint jetzt wirklich eine Grenze überschritten worden zu sein. Es ist gut möglich, dass dies alles mit Trumps Bereitschaft zu tun hat, Vertreter der Taliban für Friedensgespräche rund um Afghanistan in die USA zu bringen. Das hat offenbar gestern Abend zu einem Knatsch geführt und letztlich das Fass zum Überlaufen gebracht.»

Am vergangenen Wochenende sagte der US-Präsident die Gespräche allerdings ab. Als Begründung nannte er einen Taliban-Anschlag in Kabul, bei dem zwölf Menschen, darunter auch ein US-Soldat, getötet worden waren. Die USA verhandeln seit Monaten mit den Taliban über ein Abkommen, das den Weg zu einem Abzug der US-Truppen und zu Frieden im Land bereiten soll.

Iran begrüsst Boltons Abgang

Erfreut auf den Abgang Boltons zeigte man sich in Iran. Es sei ein «klares Zeichen für die Niederlage der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks» auf den Iran, schrieb ein enger Mitarbeiter des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hesameddin Aschena, im Onlinedienst Twitter: «Die Blockade des Iran wird zusammenbrechen.»

Russland reagiert skeptisch

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Russland rechnet nach dem Abtritt von US-Sicherheitsberater John Bolton nicht mit einer raschen Verbesserung der bilateralen Beziehungen. In der Vergangenheit hätten Umbesetzungen in Washington nicht zu einer Normalisierung des Verhältnisses geführt, sagte Aussenstaatssekretär Sergej Rjabkow der Nachrichtenagentur RIA.

Bolton galt als außenpolitischer Hardliner vor allem in der Iran- und Nordkorea-Politik, empfahl aber auch eine harte Linie gegenüber Russland.

Im Juni hatte Trump einen von Bolton befürworteten geplanten Vergeltungsangriff auf den Iran nach dem Abschuss einer US-Überwachungsdrohne in letzter Minute abgesagt.

Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte

In den vergangenen Monaten war Trump mehrfach mit Nachfragen konfrontiert gewesen, ob er mit Boltons Arbeit zufrieden sei. Er hatte Bolton bis dato stets verteidigt und etwa gesagt, er wisse um dessen Rolle als Hardliner, habe aber auch andere Berater, die einen weniger harten Kurs verfolgten.

Seit dem Amtsantritt Trumps hat es im Apparat der US-Regierung ungewöhnlich viele Rauswürfe, Personalwechsel und Rücktritte gegeben.

Legende: Video «Es scheint eine Grenze überschritten worden zu sein» abspielen. Laufzeit 01:01 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.09.2019.
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