- Deutschland setzt seine Beteiligung an der EU-Mission «Sophia» zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer aus.
- Nach dem Einsatz der Fregatte «Augsburg» schickt die deutsche Bundeswehr Anfang Februar kein weiteres Schiff mehr vor die libysche Küste.
Den Entscheid teilte der Generalinspekteur Eberhard Zorn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur den Obleuten im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss mit. Zehn Soldaten sollen aber im Hauptquartier der Mission bleiben, weitere bleiben auf einem Führungsschiff.
Die Operation «Sophia» war in der Flüchtlingskrise 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden. In der Praxis retteten die Soldaten aber vor allem Flüchtlinge, ohne dass zuletzt noch klar war, wo sie an Land gebracht werden können.
Hintergrund ist die harte Haltung der italienischen Regierung, die möglichst wenig Bootsflüchtlinge im Land aufnehmen will. Die Mission kümmert sich mittlerweile auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache.
Flüchtlinge nach Italien gebracht
Von der Küste des Landes aus machen sich jedes Jahr Tausende in oft seeuntüchtigen Booten auf den Weg nach Europa. Bislang wurden über 49'000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln zunächst alle nach Italien gebracht.
Das Mandat der Mission Sophia war es, alle Migranten nur in Italien anlanden zu lassen.
Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen. «Das Mandat der Mission ‹Sophia› war es, alle Migranten nur in Italien anlanden zu lassen», erklärte Salvini am Dienstagabend.
Auf diese Weise seien 50'000 Menschen in Italien angekommen. «Wenn sich jemand zurückzieht, ist das für uns sicher kein Problem.»
Über 20'000 Menschen in Seenot gerettet
Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 etwa 22'500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Die «Augsburg» sollte durch den Einsatzgruppenversorger «Berlin» abgelöst werden. Dieser hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte die EU am Montag für ihre Unterstützung der libyschen Küstenwache kritisiert. Sie trage dazu bei, dass Migranten abgefangen, nach Libyen zurückgebracht und anschliessend unrechtmässig und misshandelt in Haft sässen.
Das italienische Innenministerium hatte erklärte, am Sonntag seien 393 Migranten von der libyschen Küstenwache zurück in das nordafrikanische Land gebracht worden.
Kampf gegen illegale Waffentransporte
Die Operation «Sophia» soll auch dazu beitragen, illegalen Waffentransport in den Krisenstaat Libyen zu verhindern, wo seit Jahren rivalisierende Milizen um die Macht kämpfen.
Die eingesetzten Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, Verdächtige an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedstaat übergeben werden.
Hunderte Schleuser-Boote zerstört
Laut deutscher Bundeswehr haben seit Beginn der Mission die Hinweise zur direkten Festnahme von über 140 Schleuserei-Verdächtigen durch italienische Behörden geführt.
Einheiten des Verbandes haben seit 2015 zudem mehr als 400 von Schleusern genutzte Boote zerstört.
