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Legende: Nach 13 Jahren als Präsident Boliviens hat Evo Morales seinen Rücktritt erklärt.. Keystone
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Nach massiven Protesten Boliviens Präsident Morales tritt zurück

  • Nach wochenlangen Protesten gegen ihn hat Boliviens Präsident Evo Morales seinen Rücktritt erklärt.
  • Er habe dem Parlament ein Rücktrittsschreiben geschickt, sagte der linke Staatschef in einer Fernsehansprache.
  • Auch Vizepräsident Álvaro García Linera tritt zurück.
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Aus dem Archiv: Zunächst hatte Morales Neuwahlen angekündigt
Aus Tagesschau vom 10.11.2019.
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Zuvor hatte Morales eine Neuwahl nach der umstrittenen Präsidentenwahl vor drei Wochen angekündigt, nachdem die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in einem vorläufigen Bericht Manipulationen bei der Präsidentenwahl vor drei Wochen festgestellt hatte.

Militärs forderten Morales' Rücktritt

Dadurch beruhigte sich die Situation jedoch nicht. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Williams Kaliman, und der Polizeichef, Vladimir Calderón Mariscal, traten unabhängig von einander am Sonntag vor die Kameras und forderten Morales im Sinne des Friedens zum Rücktritt auf.

Zudem erklärten mehrere Kabinettsminister sowie der Präsident der Abgeordnetenkammer, Víctor Borda, und die Chefin des Wahltribunals, María Choque Quispe, ihre Rücktritte. Die Generalstaatsanwaltschaft kündigte Ermittlungen gegen Mitglieder des Wahltribunals wegen der Unregelmässigkeiten bei der Wahl an. Der Oppositionsführer Luis Fernando Camacho brachte inmitten einer riesigen Menschenmenge ein Rücktrittsschreiben für Morales zum Präsidentenpalast in La Paz, wie die Zeitung «El Deber» berichtete. Es gab auch Berichte von neuer Gewalt - unter anderem soll das Haus der Schwester von Morales angezündet worden sein.

Tritt Morales bei Neuwahl an?

Der linke Staatschef hatte offen gelassen, ob er bei der Neuwahl antreten wolle. Im Interview mit dem venezolanischen Fernsehsender Telesur betonte er, dass sein Mandat noch bis zum 22. Januar laufe. Er verzichte auf seinen Wahlsieg, um den sozialen Frieden zu bewahren, sagte Morales. Einen Termin für die Neuwahl nannte er nicht.

Nach der ersten Runde der Präsidentenwahl am 20. Oktober hatte sich Morales direkt zum Sieger erklärt, obwohl die Opposition, aber auch die OAS und die EU erhebliche Zweifel anmeldeten. Seitdem liefern sich seine Anhänger und Gegner fast täglich heftige Auseinandersetzungen. Mindestens drei Menschen kamen ums Leben.

Morales regiert Bolivien seit 2006. Der 59-jährige frühere Koka-Bauer hatte sich zum dritten Mal zur Wiederwahl gestellt, obwohl die Verfassung höchstens eine Wiederwahl vorsieht. Morales überwand diese Hürde mithilfe der Justiz, die die Begrenzung der Amtszeiten als Verletzung seiner Menschenrechte bezeichnete.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von martin blättler  (bruggegumper)
    Das sieht am ehesten danach aus,dass ihn die Drogenkartelle,
    wegen Unfähigkeit,fallen gelassen haben.
  • Kommentar von Tom Maier  (MaTo)
    Bolivien und Chile zeigen dass die Strasse eben doch die Macht hat etwas gegen die Strukturen zu unternehmen, dass in Bolivien eine linke und in Chile eine rechte Regierung amten ist dabei Detail - das Wichtige ist dass die Menschen aus der Lethargie aufwachen und erkennen dass sie gegen ihr Elend etwas unternehmen können.
  • Kommentar von Nick Schaefer  (Nick Schaefer)
    Schrecklich die Toten. Unsäglich das Prozedere. Aber trotz allem jetzt ein riesiger Lichtblick, dass vielleicht doch saubere Wahlen stattfinden können. Dass die Gewalt der Rechtsstaatlichkeit weicht.