- Serbiens Präsident Aleksandar Vucic will nach eigenen Angaben innerhalb weniger Wochen zurücktreten und kündigt vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an.
- Immer wieder kam es zu Protesten gegen die Korruption im Land.
- Vucics zweites und letztes Mandat läuft offiziell Mitte 2027 aus.
«Ich werde nur noch wenige Wochen Präsident sein, dann trete ich zurück», sagte er auf einer Grosskundgebung seiner Anhänger im Zentrum von Belgrad. Der Führung der Regierungspartei SNS habe er angeboten, ihr bei den nächsten Wahlen zu «helfen», fügte er hinzu.
Die zweite Amtszeit von Vucic als Präsident endet regulär Ende Mai nächsten Jahres. Ein drittes Mal kann er nicht antreten. Das Mandat des gegenwärtigen Parlaments endet regulär im Februar 2028. Die Erwartung ist, dass Vucic eine vorgezogene Parlamentswahl ausschreiben wird und als Spitzenkandidat der SNS ins Rennen geht, um im Falle eines Wahlsieges Ministerpräsident zu werden.
Vucic entscheidet seit 2012 über Serbiens Politik
Als Präsident hat Vucic eher nur protokollarische Befugnisse. Faktisch entscheidet er aber seit 2012 über alle wichtigen Angelegenheiten in Serbien allein, unabhängig von der Funktion, die er ausübt. Unter seiner Führung gab es bereits fünfmal vorgezogene Neuwahlen. Ministerpräsident war er bereits von 2014 bis 2017. Vucic deutete mehrfach an, dass eine vorgezogene Parlamentswahl noch in diesem Jahr stattfinden könnte. Einen konkreten Termin nannte er bislang nicht.
In den letzten anderthalb Jahren kam es im ganzen Land zu Antikorruptionsprotesten, nachdem ein Vordach am Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad eingestürzt war. Dabei kamen 16 Menschen ums Leben. Vor einigen Tagen gedachten Studenten in Novi Sad der Todesfälle von 2024 und forderten vorgezogene Neuwahlen.
