Alle Jahre wieder warnen Forschungsinstitute und Nichtregierungsorganisationen vor der atomaren Apokalypse. Der heute veröffentlichte Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verortet wachsende Gefahren «wegen Fortschritten in der Waffentechnologie, dem Zusammenbruch nuklearer Rüstungskontrolle und erhöhter geopolitischer Spannungen». Ähnlich beunruhigend dürften die Schlussfolgerungen im Bericht der Anti-Atomwaffen-Kampagne Ican aus Genf sein, der morgen veröffentlicht wird.
Die Warnungen von Sipri, Ican & Co. werden eindringlicher, aber sie finden immer weniger Gehör. Im Gegenteil: In der Politik dreht die Stimmung – zugunsten von Nuklearwaffen.
Die neun Nuklearwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale. Russland und die USA investieren in neue Trägersysteme wie Bomber, U-Boote und Raketen. China vergrössert die Zahl der Sprengköpfe und könnte in wenigen Jahren ebenso viele landgestützte Interkontinentalraketen haben wie Russland oder die USA. Auch Frankreich und Grossbritannien sowie Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea bauen ihre nuklearen Fähigkeiten aus.
Neue Sehnsucht nach Abschreckung
Vor allem aber erwägen Nicht-Nuklearwaffenstaaten, in Zukunft selbst Atomwaffen anzuschaffen oder sich zumindest am sogenannten Atomschirm anderer Staaten zu beteiligen.
Mit «Atomschirm» ist die Abschreckung gemeint, die entsteht, wenn ein Atomwaffenstaat glaubhaft signalisiert, seine Atomwaffen im Verteidigungsfall auch tatsächlich einzusetzen.
Pakistan könnte dem Partnerstaat Saudi-Arabien nach Aussagen von Verteidigungsminister Khawaja Asif seine nuklearen Fähigkeiten «zur Verfügung stellen». Und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellt in Aussicht, mit den französischen Atomwaffen künftig auch Norwegen, Litauen und Polen unter Schutz zu stellen.
Polen könnte gar einen Schritt weitergehen. Ministerpräsident Donald Tusk sagte im März, sein Land wäre mit einem eigenen Arsenal sicherer. In Südkorea fordern Spitzenpolitiker seit Jahren, eigene Atomwaffen in Betracht zu ziehen.
Immer mehr Staaten sehen Atomwaffen als beste aller Sicherheitsgarantien. In der Ukraine bedauern viele, ihre Atomwaffen 1996 Russland überlassen zu haben. Die Angriffe der USA und Israels auf Irans Atomanlagen könnten im Iran jene stärken, die umso rascher eine Atombombe bauen wollen.
Derweil zweifeln die engsten Verbündeten der USA in Europa und Asien daran, ob sie sich im Kriegsfall auf amerikanischen Beistand verlassen könnten – beziehungsweise ob der amerikanische Atomschirm potenzielle Angreifer wirklich abschrecken würde.
Rüstungskontrolle zerfasert
Jeder Staat, das ist vielerorts die nüchterne Erkenntnis, kann sich in letzter Konsequenz nur auf sich selbst verlassen. Kein Wunder, zerfasert das Vertragsgeflecht zur Kontrolle der Atomwaffen zusehends. Im Februar liessen Russland und die USA das New-Start-Abkommen auslaufen.
Kein Wunder auch, werden die Warnungen von Sipri, Ican & Co. eindringlicher, aber zugleich resignierter. «Es gibt zunehmend Hinweise, dass die Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtungen an den Rand drängen oder sich sogar davon abwenden», hält Sipri fest, «und stattdessen ihre nuklearen Muskeln spielen lassen.»
Sebastian Ramspeck
Journalist
