Nur vier Monate war José Jerí im Amt. Auslöser für seine Absetzung waren geheime Hinterzimmertreffen mit einem chinesischen Geschäftsmann – und über 70 nächtliche Besuche von Frauen im Regierungspalast, denen Jerí zu Regierungsverträgen verholfen haben soll.
Ein Vertrauensbruch, fand das Parlament, und enthob Jerí wegen «moralischer Unfähigkeit» des Amtes. Ein sehr dehnbarer Begriff der peruanischen Verfassung. In der Praxis heisst das oft: Wer sich der Mehrheit im Parlament nicht beugt, verliert irgendwann das Präsidentenamt.
Sieben Präsidenten in zehn Jahren – vier sitzen im Gefängnis
Mit Jerí hat das Land nun sieben Präsidentinnen und Präsidenten in zehn Jahren verschlissen. Vier davon (Alejandro Toledo 2001–2006, Ollanta Humala 2011–2016, Martín Vizcarra 2018–2020, Pedro Castillo 2021–2022) sitzen wegen Korruption oder Geldwäsche im Gefängnis. Gegen zwei weitere (Pedro Pablo Kuczynski 2016–2018 und Dina Boluarte 2022–2025) laufen Verfahren wegen mutmasslicher Korruption.
Politische Instabilität gehört in Lima inzwischen fast zum Alltag. Der Präsidentenposten ist längst zum Schleudersitz verkommen, das Amtsenthebungsverfahren zur politischen Waffe. Die Wechsel erfolgen so schnell, dass Peru die Vizepräsidenten ausgehen. Darum muss das Parlament selbst einen Übergangspräsidenten wählen, aus den eigenen Reihen. Vier Abgeordnete kandidieren bereits. Wer gewinnt, regiert das Land – zumindest bis zu den nächsten regulären Wahlen im April.
Wahlkampf als Absetzungsmotiv?
Und genau deshalb ist Jerís Absetzung politisch so interessant. Denn die Parteien können damit Härte gegen Korruption demonstrieren und jemandem kurzfristig Regierungserfahrung verschaffen. Im peruanischen Wahlkampf ist das Gold wert. Zum Beispiel für die Partei der konservativen Kandidatin Keiko Fujimori, die als Favoritin für die nächsten Wahlen gilt.
Durchaus real bleibt die Korruption im Land. Im Index von Transparency International liegt Peru auf Rang 127 von 180. Mehr politische Stabilität soll nun eine Reform bringen: Mit den nächsten Präsidentschaftswahlen im April stellt das Land vom bisherigen Ein-Kammer-Parlament auf ein Zwei-Kammer-System um, wie es schon einmal bestand.
Ob diese Änderung reicht, muss sich noch zeigen. Bis dahin gilt in Peru: Die Präsidenten wechseln – die politische Krise bleibt.
Teresa Delgado
Südamerika-Korrespondentin
