- Der ehemalige israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ist offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden.
- «Ich gebe Ihnen das Mandat, eine Regierung zu bilden», so der israelische Präsident Izchak Herzog in Jerusalem.
- Der 73-jährige Netanjahu hatte bei den Parlamentswahlen am 1. November den ersten Platz belegt.
Netanjahu habe von allen Kandidaten die besten Chancen, eine Regierung zu bilden, erklärte Präsident Herzog bei einer Pressekonferenz in der Residenz des Präsidenten in Jerusalem. Dafür hat Netanjahu nun zunächst vier Wochen Zeit. Der Vorsitzende der rechtskonservativen Likud-Partei strebt jedoch an, die Koalition schon deutlich früher zu schmieden.
Verhandlungen mit seinen möglichen Koalitionspartnern, darunter das rechtsextreme Bündnis von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, laufen bereits. Ihre Religiös-Zionistische Partei will tiefgreifende Veränderungen durchsetzen, darunter eine Schwächung des Justizsystems.
Versprechen einer stabilen Regierung
Netanjahus rechts-religiöses Lager hatte bei der Parlamentswahl am 1. November 64 von 120 Sitzen geholt. Es war bereits die fünfte Wahl in Israel binnen dreieinhalb Jahren.
«Das Volk hat nach so vielen Wahlen klar entschieden, dass es eine von mir geführte Regierung haben will», sagte Netanjahu, nachdem er der das Mandat angenommen hat. «Ich werde alles für eine stabile Regierung tun, die für alle Einwohner Israels arbeitet», so Netanjahu weiter. «Es werden die Rechte aller Bürger gewahrt werden.»
Mögliches Comeback
Nach der Wahl im vergangenen Jahr hatte Netanjahu zwar als Erster den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war dabei aber gescheitert. Damals kam der amtierende Premier Jair Lapid zum Zug und liess zunächst Naftali Bennett den Vortritt als Ministerpräsident. Die Koalition von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum war jedoch im Juni nach inneren Streitigkeiten zerbrochen. Im Anschluss übernahm Aussenminister Lapid den Posten des Regierungschefs.
Sollte Netanjahu diesmal die Regierungsbildung gelingen, wäre es für ihn das zweite Comeback auf den Posten des Regierungschefs. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als er. Der rechtskonservative Politiker war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, danach wieder durchgängig von 2009 bis 2021.
