Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Chronik eines angekündigten Friedensplans abspielen. Laufzeit 04:55 Minuten.
Aus Echo der Zeit vom 24.06.2019.
Inhalt

Nahost-Lösung der USA Wie Kushners Nahostfriedensplan zum Workshop wurde

Diese Woche soll ein Teil des Kushner-Plans präsentiert werden – politische Fragen sind aber auf später verschoben.

Im November 2016 wurde Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt. Eines seiner Wahlversprechen war, endlich Frieden zu machen zwischen den Israelis und den Palästinensern. Zwar nahm ihn niemand ernst, aber er machte Ernst damit: Im April 2017 beauftragte er seinen Schwiegersohn Jared Kushner mit der Ausarbeitung eines Nahost-Friedensplans.

Kushner gab sich zuversichtlich. «Ich bekam den Auftrag, eine Lösung für diesen Konflikt zu finden. Was wir vorschlagen, ist realisitisch und wird dazu führen, dass es beiden Seiten besser geht», sagte er von Anfang an. Sogar Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas war geneigt, Trump und Kushner zu glauben.

Abbas und Trump im Weissen Haus
Legende: Da war Palästinenserpräsident Abbas noch zuversichtlich: Treffen im White House, September 2017. Keystone

Im September 2017 reiste Abbas zum US-Präsidenten ins Weisse Haus und sagte danach öffentlich, er glaube, dass es Trump mit seinem Friedensplan ernst meine. Nur drei Monate später verkündete Präsident Trump den ersten Teil seines «Jahrhundert-Friedensdeals».

«Ohrfeige des Jahrhunderts»

Die US-Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels bezeichnete Abbas umgehend als «Ohrfeige des Jahrhunderts.» Doch von Trumps Nahost-Friedensteam hiess es, man habe damit lediglich den grössten Zankapfel vom Tisch genommen – indem jetzt endgültig klar sei, dass Jerusalem Israels Hauptstadt sei – und nicht etwa auch zum Teil Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaates.

Im Mai 2018 verlegten die USA ihre Botschaft nach Jerusalem. Dies trotz heftigen Protesten gegen den Entscheid, vor allem in Gaza. Allein am Tag der Botschaftsverschiebung kamen dort mehr als 60 Menschen bei Konfrontationen mit den israelischen Streitkräften ums Leben – Hunderte wurden verletzt, zum Teil schwer. Trump machte unbeirrt weiter mit seinem Plan.

Graffiti an israelischer Grenzmauer zeigt Trump
Legende: Mauern errichten statt Brücken bauen: Im Nachgang zum Entscheid Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, entstand ein neues Graffiti an der Grenzmauer in Betlehem, Dezember 2017. Keystone

Er strich die US-Finanzierung für die UNRWA, das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge. Er anerkannte den besetzten Golan als israelisches Staatsgebiet an. Und der US-Botschafter in Israel, David Friedman, sprach von einer israelischen Teil-Annexion der nach internationaler Ansicht besetzten West Bank.

Palästinenserpräsident Abbas hat den Kontakt zu Washington längst abgebrochen. «Ostjerusalem bleibt die Hauptstadt Palästinas, zur Hölle mit dem ‹Deal of the Century›», sagte er. Washington bedauerte. Mit dieser Haltung vergebe Abbas sozusagen die Zukunft seines Volkes. Kushner machte weiter: Immer wieder stand die Enthüllung des Plans unmittelbar bevor. Und wurde immer wieder verschoben.

Jared Kushner
Legende: Jared Kushner macht unbeirrt weiter: Die Präsentation seines Plans wurde derweil wieder und wieder verschoben. Reuters/Archiv

Dann kam die Idee, den Deal in zwei Etappen zu präsentieren. In der ersten Etappe soll nun der wirtschaftliche Teil an einer internationalen Konferenz in Bahrain präsentiert werden. Historisch sollte diese werden: Israelische Politiker würden sich erstmals Seite an Seite mit hohen Vertretern aus den arabischen Ländern hinter diesen Deal stellen.

Vom «Jahrhundertplan» zum Workshop

Doch mit der Gästeliste für die Konferenz gibt es Probleme. Die Palästinensische Autonomiebehörde boykottiert den Anlass. Irak und Libanon haben abgesagt. Jordaniens Aussenminister sagte, man solle die Konferenz nicht allzu ernst nehmen. Und zu guter Letzt verkündeten die USA, sie würden jetzt lieber doch keine israelischen Vertreter einladen. Man wolle schliesslich keine unnötige Politisierung des Anlasses.

Bescheidener geworden ist auch der Arbeitstitel: Man spricht im Zusammenhang von Bahrain jetzt lieber von «Workshop». Der eigentliche Friedensplan soll im November vorgestellt werden. Vielleicht.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

17 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Stanic Drago  (Putinversteher)
    Wir könnten alle Grenzübergänge in West Schweiz schlissen und Mauer dort bauen. Gesamte Bedarf mussen Westschweizer über Zürich abwickeln. Auch Rente, Sozialleistungen und Steuer wird aus Zurüch verwaltet und nur, wenn sie ganz Brav sind bekommen sie etwas. Strom und Wasser wird rationalisiert und jede Weekendhaus eines Deutschschweizer in West Schweiz wird mit Armee überwacht. Diese Siedler dürfen alles von ihren Nachbarn einfach so nehmen. Wahlrecht brauchen die Welsche nicht...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
    50 Mia über die nächsten 10 Jahre für den wirtschaftlichen Aufbau werden versprochen. Woher diese kommen sollen, ist unklar. Klar ist aber, dass konkrete, bestehende Zahlungen für die Verbesserung der Lebenssituation in Palästina eingestellt und aus dem US-Budget gestrichen wurden.
    Dass Palästina der aktuellen US-Regierung nicht glaubt, liegt auf der Hand. Nicht nur, weil alle bisherigen Aktivitäten einseitig pro Israel waren. Sonder auch, weil seit 50 Jahren alles nur heisse US-Luft war.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Christoph Heierli  (help)
    Zuerst müsste Israel die gestohlenen und annektierten Gebiete an Palestina zurückgeben und von Jerusalem als Hauptstadt weg kommen. Das wäre vielleicht ein erster Schritt zum Frieden. Oder haben die Israeli vergessen wie es ist, wenn einem der Besitz gestohlen wird?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Dölf Meier  (Meier Dölf)
      Bitte nehmen sie zur Kenntnis, das Israel ein blühendes Land ist und die Palästinenser auch mit den Milliarden Entwicklungshilfen ausser Raketen nichts zustande brachten. Die Juden wurden von Titus 70 n.Chr. in alle Welt vertieben und sind nun zurückgekehrt. Die Palästinenser sind angeblich aus Kreta zugewandert. Israel wurde einige Mal von den Araber angegriffen und sie durch ein Wunder geschlagen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Christoph Heierli  (help)
      @Dölf Meier/ Ich weis das Israel ein blühendes Land ist. Das mit den Milliarden an Entwicklungshilfe müssten Sie nach unten korrigieren.
      Die Israelis jedoch haben ihrer Wirtschaft auch mit sehr viel Amerikanischem Geld aufgebaut. Das die Juden unter Titus vertrieben wurden, ist ja bald nicht mehr wahr. Übrigens waren die Juden damals ein arabisches,, Schafe züchtendes Nomadenvolk ohne Landbesitz.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen