Obschon die Nato vor einem fundamentalen Umbau steht, ist der Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara kürzer als je zuvor. Man will US-Präsident Donald Trump möglichst wenig Raum geben, für Eklats zu sorgen. Ex-Nato-Spitzenfunktionär Jamie Shea erklärt, warum dies schwierig werden könnte.
SRF News: Normalerweise werden vor Nato-Gipfeln die wichtigsten Entscheidungen schon im Vorfeld getroffen, damit man auf dem Gipfel ein Zeichen der Einigkeit setzen kann. Wird das kommende Woche anders?
Jamie Shea: Ja, diesmal liegen viel Nervosität und Unruhe in der Luft. Der Gipfel wurde ausserdem verkürzt, damit sich US-Präsident Donald Trump nicht langweilt und es wenig Raum für einen Eklat gibt. Aber natürlich wissen alle, dass Trump sich über das ärgert, was er als mangelnde europäische Solidarität im Krieg gegen den Iran ansieht.
Wir müssen also abwarten. Jedenfalls haben das Nato-Hauptquartier und der Generalsekretär Überstunden geleistet, um Trump zufriedenzustellen und den Gipfel so reibungslos wie möglich zu gestalten.
Beim letzten Gipfeltreffen forderte Trump, dass die Europäer mehr zahlen für die transatlantische Verteidigung. Inzwischen gibt es noch mehr Streitthemen – sehen Sie das auch so?
Washington sendet widersprüchliche Signale. Trump will Tausende US-Soldaten aus Europa abziehen, obschon die Europäer inzwischen wesentlich mehr zu den Kosten der Verteidigung beitragen. Gleichzeitig wollen die USA ihre Atomwaffen in Europa modernisieren, was bedeutet, dass sie Europa weiterhin einen atomaren Schutzschild bieten.
Europa muss mehr Verantwortung übernehmen.
Washington schloss auch etliche neue bilaterale Stationierungsabkommen mit europäischen Verbündeten, besonders in Skandinavien. Und legte ein umfangreiches Infrastrukturprogramm für Stützpunkte in Grossbritannien auf. Das heisst, die USA brechen ihre Beziehungen zum Nato-Bündnis nicht vollständig ab. Doch die alte Nato wird es nicht mehr geben. Europa muss mehr Verantwortung übernehmen.
Europa muss sich punkto Verteidigung von den USA emanzipieren. Gelingt das allmählich?
Es wurden Grenzen überschritten, das ist nicht rückgängig zu machen. Die Europäer würden es natürlich begrüssen, wenn die USA weiterhin in Europa engagiert blieben. Sie möchten so viel wie möglich von den US-Sicherheitsgarantien behalten. Doch das ist zunehmend realitätsfern.
Akuten Handlungsbedarf für die Europäer gibt es indes im Bereich Luftverteidigung und Drohnenabwehr.
Die Europäisierung der Nato ist nicht nur wünschenswert, sondern notwendig. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gar eine Debatte über eine kollektive europäische Atombombe angestossen. Das sind völlig neue Überlegungen. Trump hat mit seiner Schocktherapie erreicht, dass ein Prozess nun in zehn Jahren stattfindet, der sonst wohl zwanzig oder dreissig Jahre gedauert hätte.
Braucht es am Ende eine europäische Atombombe?
Ich halte das nicht für die höchste Priorität. Zumal Trump bisher nichts davon gesagt hat, die amerikanische Nukleargarantie für Europa zu schwächen oder aufzuheben. Akuten Handlungsbedarf für die Europäer gibt es indes im Bereich Luftverteidigung und Drohnenabwehr. Allein im vergangenen Monat verletzte Russland dreissig Mal den europäischen Luftraum mit Drohnen.
Gravierende Schwächen gibt es auch angesichts der hybriden Kriegsführung Russlands: im Kampf gegen Cyberangriffe, Sabotage, Desinformation und Propaganda. Europa sollte zudem seine Verteidigungsfähigkeit so stärken, dass Grönland geschützt werden kann, ohne auf eine amerikanische Besetzung angewiesen zu sein.
Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.