Die Nato plant angesichts der Einmischung Russlands in den Ukraine-Konflikt eine deutliche Verstärkung ihrer schnellen Eingreiftruppe für weltweite Einsätze (NRF). Der schnelle einsatzbereite Teil der aktuellen Truppe besteht derzeit aus rund 13'000 Soldaten. Künftig soll sie rund 30'000 Soldaten umfassen.
Anpassung an das Sicherheitsumfeld
Davon sollen rund 5000 Mann zu einer superschnellen Eingreiftruppe weiterentwickelt werden. Diese «Speerspitze» («Spearhead») solll ab 2016 voll einsatzfähig sein. Ziel sei es, die «Speerspitze» in Krisenfällen innerhalb weniger Tage in Konfliktregionen schicken zu können. Dies sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt des Verteidigungsminister-Treffens in Brüssel.
«Wir passen unseren Kurs und unsere Kräfte an das Sicherheitsumfeld an», kommentierte Stoltenberg mit Blick auf Russlands Einmischung in den Ukraine-Konflikt sowie die Gefahren durch Extremismus und Terrorismus.
Nach dem Treffen teilte Stoltenber mit, die Verteidigungsminister des Bündnisses hätten sowohl der Vergrösserung einer neuen schnellen Eingreiftruppe wie auch der Einrichtung von Stützpunkten für deren Stationierung in sechs osteuropäischen Ländern zugestimmt. Die Truppe soll aus Land-, Luft-, See- und Spezialkräften bestehen.
Russland unterstützt die ukrainischen Rebellen massiv
Die Gewalt nehme zu und Russland missachte weiterhin internationales Recht, erklärte Stoltenberg weiter. Er sprach von aggressivem Verhalten Russlands und bekräftigte die Nato-Einschätzung, wonach Russland die ostukrainischen Rebellen massiv und auch mit modernsten Waffen unterstütze.
Das westliche Militärbündnis will also schlagkräftiger und wendiger werden und damit gleichzeitig Geschlossenheit und Entschlossenheit demonstrieren. Das ist vor allem den osteuropäischen Nato-Mitgliedern, die sich von Russland bedroht fühlen, ein dringendes Anliegen.
Merkel, Hollande und Kerry in Kiew
Neben diesen militärischen Schritten, die auf eine sich verschärfende Konfrontation deuten, läuft inzwischen auch der diplomatische Apparat wieder höhertourig: Noch heute reisen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande kurzfristig nach Kiew.
Am Freitag reisen sie weiter nach Moskau und wollen dort mit Russlands Präsident Wladimir Putin reden. Im Gepäck haben sie laut Hollande einen neuen Lösungsvorschlag. Dessen Inhalt ist aber noch nicht bekannt. Bereits seit heute Morgen befindet sich ausserdem US-Aussenminister John Kerry in KIew.
Und auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom Wochenende wird das Verhältnis vom Westen zu Russland eine zentrale Rolle spielen.
