Die neu geschaffene Truppe soll 3000 bis 5000 Soldaten umfassen und innerhalb von 2 bis 3 Tagen einsatzbereit sein. Sie wird Teil der Schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force/NRF) sein. Das teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im britischen Newport mit.
Mit der «Speerspitze» signalisiert das Bündnis, dass es einen russischen Angriff auf seine östlichen Mitglieder verhindern will. Grundsätzlich soll die Truppe aber überall einsetzbar sein. Falls die «Speerspitze» eingesetzt wird, sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert.
In der Abschlusserklärung des Nato-Gipfels heisst es, dass die Alliierten darauf abzielen ihre Budgets für Rüstung auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben. Mit der Erklärung verpflichten sich die Bündnisstaaten jedoch nicht bindend, diese Ausgaben wirklich zu tätigen.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato sind heute in Wales zum zweiten und letzten Tag ihres Gipfels zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Beratungen in einem Golfhotel bei Newport steht weiter das Verhältnis zu Russland wegen der Krise in der Ukraine.
Waffenlieferungen in Aussicht gestellt
Am Vortag hatten Nato-Staaten der Ukraine im Konflikt mit Russland Waffenlieferungen in Aussicht gestellt. Das sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag in Newport nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Staaten. Es gehe unter anderem um Präzisionsmunition. Nähere Angaben über die Lieferanten machte er nicht.
Die Allianz hat die Beziehungen zu Moskau nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim auf Eis gelegt. Sie beobachtet mit Sorge, wie Russland offenbar Separatisten in dem blutigen Konflikt in der Ostukraine unterstützt.
Russland warnt das Bündnis
Die russische Führung warnte das Bündnis in aller Schärfe, die Ukraine als Mitglied aufzunehmen und die Gründungsakte des Nato-Russland-Rates von Mai 1997 aufzukündigen.
Diese Warnungen wollte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entkräften: «Es geht nicht um eine Mitgliedschaft in der Nato.» Die Allianz zeige sich aber solidarisch im Konflikt um die Ostukraine. Und es gebe die Bereitschaft zu weiteren Sanktionen gegen Russland. Sie mahnte eindringlich eine politische Lösung an. Man müsse Russland mit Entschlossenheit, aber auch mit Offenheit begegnen.
Zur Zusammenarbeit mit der Ukraine hiess es in einer Nato-Erklärung vage, die Alliierten hätten den Wunsch der Ukraine für militärisch-technische Unterstützung zur Kenntnis genommen. Viele Staaten seien bereit, auf zweiseitiger Basis dem Land zu helfen.
Beitritt Georgiens wird vorbereitet
Neben der neuen Eingreiftruppe verkündete Rasmussen auch, dass von nun an die Abwehr von Cyber-Angriffen zu einer Kernaufgabe der Nato gehöre. Angriffe solcher Art auf einzelne Mitgliedsstaaten würden in Zukunft als Angriffe auf das ganze Bündnis gewertet und könnten «militärische Antworten» zur Folge haben.
Weiter sagte er, dass kein Drittstaat ein Vetorecht habe, um die Vergrösserung des Atlantikpaktes aufzuhalten. Gleichzeitig würden neue Schritte eingeleitet um Georgien als Nato-Mitglied aufzunehmen.
Nächster Nato-Gipfel in Polen
Das nächste Gipfeltreffen des Militärbündnisses wird 2016 in Polen stattfinden. Das gab Polens Präsident Bronislaw Komorowski auf dem jetzigen Gipfeltreffen bekannt. Damit findet die nächste grosse Tagung der Nato erstmals seit dem Gipfel 2008 in Bukarest wieder in einem osteuropäischen Land statt.
