Die zweieinhalbjährige Amtszeit von Theresa May als Premierministerin ist definiert durch den Brexit. Sie trat unmittelbar nach dem überraschenden Referendums-Resultat an und wurde sogleich verschlungen von dieser Herausforderung; ihr Vermächtnis ist identisch mit dem zähflüssigen, toxischen Prozess.
Glaubwürdigkeit der Konvertitin
May hatte – mit wenig Begeisterung – für den Verbleib in der EU gestimmt. Als Premierministerin hat sie krampfhaft versucht, ihre Glaubwürdigkeit als Vollstreckerin des Volkswillens nachzuweisen.
Sie folgte dabei – ohne Not und allzu lange, wie viele meinen – trotz dem relativ knappen Resultat den Wunschvorstellungen der strammen Befürworter eines harten Brexits, eines radikalen Bruchs mit der EU. Doch schliesslich willigte sie hinter dem Rücken ihrer eigenen Minister in eine wesentlich sanftere Ausprägung des Austritts ein.
Von Chequers zur Scheidung
Im letzten Sommer legte sie ihre Vorstellungen für das künftige Verhältnis zur EU dar. Das so genannte Chequers-Papier wurde zwar von der EU als Rosinenpickerei abgelehnt, aber es bildete ein enges Verhältnis ab. Entsprechend weich fiel dann auch der Vertragstext für die Scheidung aus, der im November mit Brüssel vereinbart wurde.
Die Rache der Brexiteers
Die verschmähten Bundesgenossen von einst, die radikalen Brexit-Befürworter, haben sich nun gerächt. Ihre Utopie eines weltumspannenden Handelsnetzes, «Global Britain» oder «Empire 2.0», wie Spötter meinten, ist nicht vereinbar mit der andauernden Zollunion und einem Binnenmarkt für Güter. Deshalb fügten sie May eine gnadenlose Niederlage zu. Mehr als ein Drittel aller Konservativen stimmte gegen sie.
Und jetzt?
Die Labour-Opposition ist zwar nicht so blutig zerstritten wie die Tories, aber auch sie hat keine realistischen Alternativen anzubieten. Nun hat Labour-Chef Jeremy Corbyn offiziell einen Misstrauensantrag gestellt, über den am Mittwoch entschieden wird. Eine Verschiebung des Austrittstermins scheint unvermeindlich, wenn der vertragslose Zustand abgewendet werden soll.
Die Entschlossenheit, wenigstens das zu erreichen, vereint die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten hinter sich. Ausnahmsweise. Aber ein negatives Ziel ist kein tragfähiges Projekt.
Martin Alioth
Ehemaliger Grossbritannien- und Irland-Korrespondent, SRF
Sendebezug: SRF 4 News, 22 Uhr
