Zum Inhalt springen
Inhalt

Neue Verfassung Rücktritt der Regierung im Tschad

  • Im Tschad in Zentralafrika sind der Ministerpräsident und seine Regierung zurückgetreten. Eine entsprechende Rücktrittserklärung wurde vom Präsidenten Idriss Déby in der Hauptstadt N’Djamena verlesen.
  • Der Rücktritt folgt auf eine Verfassungsänderung, die das Parlament Anfang der Woche verabschiedete. Diese sieht vor, dass ein reines Präsidialsystem in dem Land eingeführt wird – ohne Ministerpräsident oder Vizepräsident.
Idriss Déby.
Legende: Die vom Parlament verabschiedete Verfassungsänderung stärkt Präsident Idriss Déby. Keystone

Die Abstimmung im Parlament wurde von vielen Oppositionspolitikern boykottiert. Sie warnten davor, dass die Demokratie untergraben werde.

Gestern gelangten schliesslich 26 Parlamentarier von der Opposition an das Verfassungsgericht. Sie forderten, die Abstimmung im Parlament müsse annulliert werden. Nach einer Anhörung lehnte das Gericht den Antrag jedoch ab.

Die Verfassungsänderung stärkt die Macht von Präsident Idriss Déby, der seit 1991 im Amt ist. Die neue Verfassung sieht für den Präsidenten jedoch maximal zwei Amtszeiten von jeweils sechs Jahren vor. Bislang dauerte eine Amtszeit fünf Jahre, der Präsident konnte sich aber unbeschränkt wiederwählen lassen.

Die neue Verfassung solle schon von heute an gelten, teilte das Präsidialamt mit.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.