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Neuer Anlauf May will Brexit im Juni erneut ins Parlament bringen

  • Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni im Unterhaus erneut über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Dies kündigte ein Regierungssprecher in London an.
  • Dieses Vorgehen sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause Ende Juli zu vollziehen.
  • May war mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Abkommen bereits dreimal im britischen Parlament gescheitert.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten.

Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

Hoffen auf Hilfe der Opposition

Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei «nützlich und konstruktiv» gewesen, hiess es in der Mitteilung.

Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine «stabile Mehrheit» angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein EU-Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche erfolgreich abzuschliessen und den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen.

In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden.

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