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Erneuter Militärputsch in Mali
Aus Echo der Zeit vom 25.05.2021.
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Neuer Putschversuch? Malis Vizepräsident setzt inhaftierte Regierungsführer ab

  • Soldaten im westafrikanischen Mali haben den Staatschef und den Ministerpräsidenten in der Nacht zum Dienstag festgenommen.
  • So will die Armee ihre Interessen durchsetzen und sich Führungspositionen in der Regierung sichern.
  • Bereits vor neun Monaten, im August 2020, war Ähnliches geschehen.

Wenige Stunden nachdem Malis Übergangspräsident Bah N'Daw und Ministerpräsident Moctar Ouane am Montag ein neues Kabinett ernannt hatten, wurden sie von Soldaten festgenommen und in ein Militärcamp in Kati 15 Kilometer nordwestlich der malischen Hauptstadt Bamako gebracht.

Dort war im August auch der damalige Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keïta für mehrere Tage festgehalten und zum Rücktritt gezwungen worden. Am Dienstag erklärte Vizepräsident Assimi Goïta, der ehemalige Anführer der Militärjunta, auch prompt die Absetzung der beiden Staatsmänner.

Internationale Kritik

Letztes Jahr hatte die internationale Gemeinschaft ungeachtet des Staatsstreichs an dem gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz festgehalten und lediglich auf Rückkehr zur verfassungsmässigen Ordnung gedrängt.

Damals ging es Deutschland und Frankreich vor allem darum, die Lage in der früheren französischen Kolonie möglichst schnell zu entschärfen. Wie es diesmal weitergeht, ist offen. Das westafrikanische Regionalbündnis Ecowas schickte inzwischen – wie auch im August – eine Delegation nach Bamako.

Die UNO, die Afrikanische Union, Deutschland, die USA, Frankreich und die EU verurteilten den Putschversuch umgehend und forderten «die sofortige und bedingungslose Freilassung» der zwei Staatsmänner. Erzwungene Rücktritte lehne man im Voraus ab, hiess es in einer gemeinsamen Mitteilung.

Junta im Januar aufgelöst

Ouane hatte am Montagabend per Dekret insgesamt 25 Minister ernannt. Das Militär besetzt zwar weiter strategisch wichtige Ämter, einschliesslich der Ministerien für Verteidigung, Sicherheit, territoriale Verwaltung und nationale Versöhnung. Zwei hochrangige Offiziere, der bisherige Verteidigungsminister Sadio Camara und Sicherheitsminister Modibo Koné, wurden aber ausgeschlossen. Beide gehörten der Militärjunta an, die Keïta gestürzt hatte.

Die Übergangsregierung sollte nach dem Putsch im August Reformen und demokratische Wahlen einleiten. Seit September waren der Präsident und der Premierminister im Amt. Im Januar hatte sich die Militärjunta aufgelöst. Die Übergangsregierung sollte die Verfassung reformieren und innerhalb von 18 Monaten Wahlen durchführen. Nun versprach auch Vizepräsident Goïta Neuwahlen – für 2022.

Das instabile Land wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt. 2013 schlug erst ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück. Einige dieser Gruppen haben dem Islamischen Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Frankreich kämpft im riesigen Sahelgebiet mit rund 5100 Soldaten gegen Terrorgruppen.

SRF 4 News, 25.05.2021, 06.30 Uhr;

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Alex Volkart  (Lex18)
    Das Militär sollte es eigentlich für den Schutz der Bevölkerung geben und nicht für deren Unterdrückung.