Rex Tillerson war CEO eines weltweit tätigen Konzerns. Ein Quereinsteiger aus der Wirtschaft wie Donald Trump auch. Und das wärs dann wohl mit den Gemeinsamkeiten der beiden Politiker. Mehr oder weniger vom ersten Tag an wurde deutlich, dass Präsident Trump und sein Aussenminister weder inhaltlich noch persönlich das Heu auf der gleichen Bühne hatten.
Streitpunkt Iran
Mit dem Iran-Deal nannte Präsident Trump nur einen aussenpolitischen Streitpunkt. Hier Trump, der das Abkommen lieber heute als morgen aufkündigen will, da Tillerson, der zusammen mit den Partnern weltweit dazu stehen will.
Und es gab weitere unüberwindbare Differenzen: den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen wollte Tillerson verhindern, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, war nicht sein Ziel, und die Einführung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium bekämpfte er.
Im Atomstreit mit Nordkorea setzte Tillerson auf Verhandlungen, wurde vom Präsidenten in seinem berühmten Tweet zurückgepfiffen. Er verschwende nur Zeit, wenn er mit «Little Rocket Man» verhandle. Als sich Trump letzte Woche dann doch spontan zu Gesprächen mit Kim Jong-un bereit erklärte, wurde Tillerson überrascht. Noch Stunden zuvor sagte er, es würde Monate dauern, bis es zu Verhandlungen mit Nordkorea kommen könnte.
Dass die beiden es auch persönlich nicht gut konnten, zeigt die Tatsache, dass Tillerson Trump im letzten Sommer als Idioten bezeichnet haben soll. Eine Aussage, die er bis heute nie wirklich dementiert hat, aber das Verhältnis stark belastete.
So war es alles in allem nur eine Frage der Zeit bis Trump Tillerson vor die Tür stellte. Dass er Tillerson offenbar nicht persönlich über den Rauswurf informiert hat, der Aussenminister über Trumps Tweet davon erfuhr, ist bei diesem Präsidenten nur noch eine Randnotiz wert.
Die Differenzen mit Trump führten aber auch dazu, dass Aussenminister Tillerson international immer mehr an Glaubwürdigkeit verlor. Warum nur, fragte man sich in Regierungspalästen weltweit, sollte man mit Rex Tillerson verhandeln, wenn man genau wusste, dass sein Chef bei gewissen Themen anderer Meinung war.
Mike Pompeo gilt als Trump-Anhänger
Es ist legitim für einen Präsidenten, Mitglieder seiner Regierung zu entlassen, wenn er merkt, dass diese seine Politik nicht mittragen können – oder «andere Haltungen» haben, wie es der Präsident soeben selber formulierte. Und genauso legitim ist es, Leute zu rekrutieren, die mehr auf seiner Wellenlänge politisieren.
Das trifft sicherlich auf Mike Pompeo zu, der Tillerson als Aussenminister ersetzen wird. Pompeo ist ein Anhänger der konservativen Tea Party, vertrat den Staat Kansas im Repräsentantenhaus, bevor er 2017 CIA-Chef wurde. Aussenpolitisch gilt Pompeo als Falke, hat sich mehrfach für ein Aufkündigen des Iran-Deals stark gemacht. Dass er den Präsidenten immer auch wieder gegen Kritik verteidigt hat, katapultierte ihn auf Trumps Beliebtheitsliste nach oben. Denn der Präsident ist sehr dezidiert der Meinung, dass er oft unfair behandelt und seine Leistungen viel zu wenig medialen Applaus erhalten.
Extremere Positionen durchsetzen
Mit dem Abgang von Rex Tillerson und letzte Woche von Wirtschaftsberater Gary Cohn verliert das Weisse Haus in kurzer Zeit zwei sogenannt moderate Stimmen. Sie haben in der Aussen- und Wirtschaftspolitik mehr oder weniger die Positionen des republikanischen Establishments am Capitol Hill vertreten.
Mit der Ernennung von Pompeo dürfte es für Präsident Trump einfacher werden, seine vom Mainstream der Partei abweichenden, extremeren Positionen durchzusetzen.
Peter Düggeli
USA-Korrespondent, SRF
