US-Präsident hat Robert O’Brien als neuen Nationalen Sicherheitsberater ernannt. Er folgt auf John Bolton, der sein Amt letzte Woche abgeben musste.
Viel ist nicht bekannt über den Juristen und Diplomaten Robert O’Brien. Zuletzt war er Sondergesandter des US-Präsidenten für Geiselangelegenheiten. In dieser Funktion hat er jüngst erreicht, dass der US-Rapper Asap Rocky in Schweden vorzeitig aus der Haft entlassen wurde.
Das Gegenteil von John Bolton
Ab 2005 war O’Brien in verschiedenen Funktionen für das US-Aussenministerium tätig. Unter anderem hat er an der Justizreform in Afghanistan mitgearbeitet. In den 1990er-Jahren war er bereits als leitender Rechtsberater des UNO-Sicherheitsrats in Genf tätig.
Das sind diplomatische Tätigkeiten, die selten für Aufsehen sorgen in der Öffentlichkeit. Anders als sein Vorgänger John Bolton gilt Robert O’Brien als ruhige, zurückhaltende Persönlichkeit. 2016 gab er in einem Buch jedoch Einblick in seine Sichtweise auf die USA und deren aussenpolitischen Herausforderungen.
Wichtige Rolle in aktuellem Nahost-Konflikt
Im Buch «While America slept: restoring American leadership to a world in crisis» kritisiert er die Aussenpolitik von Trumps Vorgänger Barack Obama, insbesondere den Atomvertrag mit Iran. Er betont, Frieden auf der Welt sei nur möglich, wenn die USA stark seien. O’Brien betont in seinem Buch aber auch, die USA müssten ein verlässlicher Freund sein für seine Partner und Alliierten.
Der Nationale Sicherheitsberater ist dem Präsidenten direkt unterstellt und muss nicht vom Senat bestätigt werden. Er leitet den Nationalen Sicherheitsrat, in dem ebenfalls die Geheimdienste sowie das Verteidigungs- und Aussenministerium vertreten sind.
Damit ist der Nationale Sicherheitsberater ein potentiell wichtiges Amt, gerade in Situationen wie sie derzeit am Persischen Golf besteht nach dem Angriff auf saudische Öl-Anlagen. Allerdings hängt sein Einfluss davon ab, wie stark der Präsident überhaupt bereit ist, auf die Ratschläge des Nationalen Sicherheitsrats einzugehen. Denn letztlich ist es der US-Präsident, der als «Commander-in-chief» abschliessend in Sicherheitsfragen entscheidet.
