Nordkoreas Atomprogramm - UNO zweifelt, USA drohen

• Nordkorea hat sein Atom- und Raketenprogramm nach Einschätzung der UNO nicht eingestellt.
• Unterdessen verhängen die USA Sanktionen gegen eine russische Bank, die einem Vertreter Nordkoreas bei Transaktionen geholfen haben soll.
• US-Aussenminister Pompeo erklärt in Singapur, dass der Zeitplan für den Abbau der Kernwaffenpotenziale Nordkoreas von dem Land selbst bestimmt wird.
• US-Geheimdienste sollen Hinweise darauf haben, dass Nordkorea eine bis zwei neue Atomraketen baut, die amerikanisches Festland erreichen könnten.

Nordkorea hat einem vertraulichen Bericht der Vereinten Nationen zufolge sein Atom- und Raketenprogramm nicht eingestellt.

Sechsmonatige Überprüfung

Zu diesem Schluss kam eine sechsmonatige Überprüfung von unabhängigen Experten, wie aus dem Bericht an das Komitee des UNO-Sicherheitsrates für die Nordkorea-Sanktionen hervorgeht. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte den Bericht am Freitag einsehen. Damit habe Nordkorea gegen die Strafmassnahmen der UNO verstossen.

Die Vertretung Nordkoreas bei den Vereinten Nationen antwortete auf Anfragen für eine Stellungnahme nicht.

US-Sanktionen gegen russische Bank

Die USA haben im Zusammenhang mit Nordkoreas Atomwaffenprogramm Sanktionen gegen eine russische Bank verhängt. Das Geldinstitut soll einer auf der schwarzen Liste der USA stehenden Person Geschäfte erleichtert haben.

Diese Person stehe in Zusammenhang mit dem Atomprogramm, erklärte das US-Finanzministerium. Betroffen ist den Angaben zufolge die in Moskau ansässige Agrosoyus Handelsbank. Sie soll eine beträchtliche Transaktion für Han Jang Su vorgenommen haben, der der Repräsentant der nordkoreanischen Aussenhandelsbank in Moskau ist.

Die USA würden weiterhin Sanktionen der Vereinten Nationen (UNO) und der US-Regierung durchsetzen, teilte Finanzminister Steven Mnuchin mit. Widerrechtliche Geldflüsse nach Nordkorea würden unterbunden.

Das russische Aussenministerium erklärte, solche Strafmassnahmen gegen Russland liefen ins Leere. «Selbst US-Politiker, die an einer besonders ausgeprägten Russophobie leiden, geben inzwischen zu, dass Versuche, Druck auf Russland auszuüben, nicht funktionieren», sagte Vize-Aussenminister Sergej Ryabkow.

Zeitplan für Kernwaffen-Abbau in Nordkoreas Hand

Der Zeitplan für den Abbau der Kernwaffenpotenziale Nordkoreas wird nach den Worten des US-Aussenministers Mike Pompeo von dem Land selbst bestimmt. «Der endgültige Zeitplan für die Denuklearisierung wird zumindest teilweise vom Vorsitzenden Kim festgelegt. Es ist seine Entscheidung», sagte Pompeo in Singapur in einem Interview des TV-Senders Channel News Asia.

Pompeos Tour durch Südostasien

Singapur ist nach Malaysia die zweite Station einer fünftägigen Südostasienreise für Pompeo. Von dort wird er nach Indonesien weiterreisen. Am Rande des Asean-Treffens hatte der US-Minister zuvor mit dem türkischem Aussenminister Mevlüt Cavusoglu über den Konflikt zwischen Ankara und Washington um den in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastor Andrew Brunson gesprochen.

Pompeo war zu einer Tagung der Aussenminister der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean) nach Singapur gereist. Dabei hatte er die Asean-Staaten für ihr Festhalten an den Sanktionen gegen Nordkorea gelobt, mit denen Pjöngjang zum Verzicht auf sein Atomwaffenprogramm gedrängt werden soll. In Singapur hatte US-Präsident Donald Trump im Juni als erster amtierender US-Präsident den nordkoreanischen Führer getroffen, um über das Thema zu verhandeln.

Wie Pompeo reiste auch Nordkoreas Aussenminister Ri Yong Ho zur Asean-Tagung nach Singapur. Am Rande der Konferenz kam es auch zu einem kurzen Treffen der beiden Chefdiplomaten.

«Die Welt zählt auf ihn»

Kim sei Verpflichtungen eingegangen, und die USA erwarteten für die kommenden Wochen und Monate substanzielle Fortschritte, sagte Pompeo. «Die Welt zählt auf ihn.» Man sei einer «Denuklearisierung» Nordkoreas näher gekommen.

In Singapur geben sich US-Aussenminister Mike Pompeo und sein nordkoreanischer Amtskollege Ri Yong Ho zuversichtlich.

Reuters

Bei seinem Treffen mit Trump hatte Kim im Juni seine Bereitschaft zu einer «kompletten Denuklearisierung» seines Landes bekräftigt. Im Gegenzug sollen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen Nordkorea aufgehoben werden. Es gab aber keine konkreten Zusagen, wie und bis wann abgerüstet werden sollte.

An der Asean-Konferenz hat sich Aussenminister Ri abermals hinter die Beschlüsse des Gipfels gestellt. Gleichzeitig warnte er vor Bestrebungen in den USA, wieder auf den Stand vor dem Treffen von Trump und Kim zurückzufallen. Die Gipfelvereinbarungen dürften nicht der US-Innenpolitik geopfert werden, so Ri.

Hinweise auf weiteren Raketenbau

Seit dem amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffen hat Nordkorea keine Atomversuche mehr unternommen und keine Interkontinentalraketen getestet.

Allerdings haben die US-Geheimdienste laut US-Medien Hinweise darauf, dass Nordkorea nahe Pjöngjang eine bis zwei neue Atomraketen baut, die amerikanisches Festland erreichen könnten.