Atomwaffen waren jahrzehntelang in den Hintergrund gerückt. Doch nun setzen Grossmächte atomare Drohungen wieder zunehmend ein. Sicherheitsexpertin Claudia Major erklärt, wie sich Europa in der neuen nuklearen Unordnung behaupten kann.
Claudia Major
Politologin
SRF News: Inwiefern hat sich die Bedeutung von Atomwaffen im globalen Powerplay verändert?
Claudia Major: Der wiederholte Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Bedeutung von Atomwaffen als ultimativen Schutz bestätigt. Zum einen schützen sie Russland. Denn die westlichen Staaten sind sehr vorsichtig in ihrer Unterstützung für die Ukraine, aus Angst vor den russischen nuklearen Drohungen. Es funktioniert aber auch für die Nato-Staaten. Denn bislang hat Russland eine militärische Eskalation mit der Nato vermieden.
Die Bedeutung von Atomwaffen steigt wieder. Gleichzeitig laufen Abrüstungsverträge aus.
Es gibt aber noch eine weitere nukleare Dimension in diesem Krieg. Denn die Ukraine hat in den 90er-Jahren mit dem Budapester Memorandum die auf ihrem Territorium gelagerten sowjetischen Atomwaffen abgegeben, im Austausch gegen Sicherheitsgarantien unter anderem von Russland. Und damit ist die Lehre für viele Staaten: Wenn ich meine Atomwaffen abgebe, bin ich vogelfrei.
Der letzte verbliebene Abrüstungsvertrag läuft im Februar aus. Kommt nun das grosse atomare Aufrüsten?
Wir haben in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges geglaubt, dass wir Sicherheit in Europa mit immer weniger Atomwaffen sicherstellen können. Wir hatten Rüstungskontrollen und Abrüstungsverträge. Und wir merken, dass diese Zeit zu Ende ist. Die Bedeutung von Atomwaffen steigt wieder. Gleichzeitig laufen Abrüstungsverträge aus.
China rüstet nicht nur konventionell, sondern auch im nuklearen Bereich stark auf. Wir haben die regionalen nuklearen Ordnungen Pakistan, Indien und andere. Wir haben neue Technologien im Weltall oder künstliche Intelligenz, die auch immer enger mit Atomwaffen verknüpft werden. Insgesamt kommen wir von einer nuklearen Ordnung in eine nukleare Unordnung.
Die Europäer müssen überlegen, wie sie von einer von den USA geführten europäischen Verteidigung zu einer europäisch geführten Verteidigung übergehen.
Für die Europäer wird es immer schwieriger, sich darin zurechtzufinden, insbesondere wenn wir nicht mehr so richtig wissen, wie verlässlich unsere amerikanischen Partner sind.
Was soll Europa konkret sicherheitspolitisch tun?
Momentan scheint es wenig wahrscheinlich, dass die USA die nukleare Abschreckung abbauen und aussetzen. Trotzdem müssen die Europäer anerkennen, dass die Amerikaner weniger Interesse an Allianzen haben, Europa keine Priorität mehr ist.
Die Europäer müssen überlegen, wie sie von einer von den USA geführten europäischen Verteidigung zu einer europäisch geführten Verteidigung übergehen. Wer stellt die Masse an konventionellen militärischen Fähigkeiten bereit? Da müssten die Europäer unheimlich nachholen. Auch bei Aufklärung, Zielerfassung, Flug und Raketenabwehr, Logistik, Cyber. Das dauert lange.
Wie viel Zeit hat Europa?
Wir gehen davon aus, dass Russland zwischen drei und acht Jahre nach einem Einstellen der Kämpfe in der Ukraine braucht, um wieder einsatzfähig zu sein. Der deutsche Generalinspektor, also der höchste Soldat, und der deutsche Verteidigungsminister reden von einer Deadline 2029. Bis dahin soll Deutschland, soll Europa einsatzfähig sein.
Die Schweiz ist nicht Mitglied der Nato, sitzt aber geografisch mittendrin. Kritiker sagen, sie sei eine Profiteurin.
Die Schweiz profitiert in der Tat davon, dass sie von Nato- und EU- Staaten umgeben ist. Sie profitiert damit auch von dem Schutz, den Nato und EU unter hohem Kostenaufwand bereitstellen.
Das Gespräch führte Viviane Manz.
