Obama: «Assad schlachtet eigenes Volk ab»

US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als «Tyrannen» bezeichnet. Assad «wirft Fassbomben auf unschuldige Kinder», sagte Obama in einer mit Spannung erwarteten Rede bei der UNO-Generaldebatte.

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Obama: «Syrien braucht einen neuen Leader»

1:58 min, vom 28.9.2015

US-Präsident Obama geht auf Distanz. Es sei fragwürdig, den syrischen Präsidenten Assad in dem jahrelangen Bürgerkrieg zu unterstützen, sagte Obama. Nach so viel Blutvergiessen und Gemetzel mit 250'000 Toten und zwölf Millionen Vertriebenen könne es nicht einfach eine Rückkehr zum Status quo vor Beginn des Bürgerkrieges im März 2011 geben.

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1:14 min, vom 28.9.2015

Obama zielte damit auf die Haltung Russlands und des Irans, die Assad beide als Machthaber akzeptieren und unterstützen. Moskau hatte sein militärisches Engagement in Syrien zuletzt massiv verstärkt.

Bereit zur Zusammenarbeit mit Moskau

Russlands Präsident Wladimir Putin, der nach Obama sprach, sieht Assad als Garanten für den Zusammenhalt Syriens und den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Für eine Friedenslösung im Syrien-Konflikt ist US-Präsident Barack Obama zwar bereit, mit Russland und dem Iran zusammenzuarbeiten. Er betonte aber, dass es in Syrien einen Übergang vom derzeitigen Machthaber Baschar al-Assad zu einem neuen Führer geben müsse.

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Kuba-Embargo: für Aufhebung

Eine Aufhebung des Handelsembargos gegen Kuba durch den US-Kongress ist nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama unumgänglich. «Ich bin zuversichtlich, dass unser Kongress ein Embargo zwangsläufig aufheben wird, das nicht länger bestehen sollte», sagte Obama weiter. Die UNO-Vollversammlung reagierte mit Applaus.

Nach Ansicht Washingtons hat das Assad-Regime Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil einer künftigen Regierung sein, sagte Obama.

Vor Beginn des Bürgerkrieges habe Assad friedliche Proteste gewaltsam niedergeschlagen. «Wenn ein Diktator Zehntausende seines eigenen Volkes abschlachtet», seien alle Länder gefragt. Nach den Worten Obamas sind Kompromisse notwendig.

Die Enthauptung entführter Geiseln und die Versklavung von Frauen durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bezeichnete Obama als «Angriff auf unsere Menschheit». Da der IS ein «apokalyptischer Kult» sei, reichten militärische Angriffe nicht aus.

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