Zwei Fragen tauchten im Vorfeld des Parteikongresses immer wieder auf: Was wird Xi Jinping alles ansprechen in seiner Rede? Und wie lange wird er sprechen?
Kurze Rede, nichts Neues
Mit unter zwei Stunden fasste sich Xi deutlich kürzer als noch vor fünf Jahren, als er seine Genossinnen und Genossen dreieinhalb Stunden auf seine Ziele einschwor. Diesbezüglich hatte man in China mehr erwartet. Aber auch, was den Inhalt angeht.
So gab es im Vorfeld Spekulationen, China könnte nach dem Kongress von seiner einschneidenden Null-Covid-Strategie abrücken. Diese allfälligen Hoffnungen wurden jäh zerschlagen. Nichts Neues bezüglich Pandemiebekämpfung. Dass die ergriffenen Massnahmen zum Teil auch einschneidende Folgen für die betroffene Bevölkerung haben, das blieb in der Rede unerwähnt.
Nichts Neues gab es auch bezüglich der angespannten Situation mit Taiwan. Und nichts Neues bezüglich der geopolitischen Positionierung.
Xi gab die bekannten Positionen und Propaganda-Statements wieder. In seinen Augen ist China in den letzten Jahren – unter seiner Führung – von Erfolg zu Erfolg geeilt. Man habe die Lage in Hongkong unter Kontrolle gebracht, Covid erfolgreich bekämpft und der Aussenhandel sei weiter gewachsen.
Warnung für die Zukunft
Und doch: Mit Blick in die Zukunft warnte Xi die Chinesinnen und Chinesen. Sie sollen sich vorbereiten, um «starken Winden» und «gefährlichen Stürmen» standhalten zu können.
Was wie eine Floskel tönt, kann auch als Eingeständnis interpretiert werden. Die Partei anerkennt, dass viele Leute unter den andauernden Lockdowns und dem Einbruch des Wirtschaftswachstums leiden.
Von der eingeschlagenen Politik abrücken dürfte Peking trotzdem nicht. Zumindest gab Xis Rede keinen Hinweis darauf. Nicht nur bei Covid, auch in anderen Belangen, wie zum Beispiel der Taiwan-Frage.
Viel eher wird die Laufrichtung Chinas in der kommenden Woche noch zementiert. Denn bis nächsten Sonntag werden verschiedene Parteigremien neu besetzt. China-Beobachterinnen und -Experten gehen davon aus, dass Xi Jinping vor allem Gefolgsleute auf wichtige Posten hieven kann und er selbst für eine dritte Amtszeit antreten darf.
Xis Wort wird damit noch mehr Gewicht erhalten.
Samuel Emch
China-Korrespondent
