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Legende: Video Geschasster Premier wird wieder vereidigt abspielen. Laufzeit 00:52 Minuten.
Aus Tagesschau vom 16.12.2018.
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Premier wieder eingesetzt In Sri Lanka ist der Neue der Alte

  • In Sri Lanka ist der frühere Premierminister Ranil Wickremesinghe als neuer Regierungschef vereidigt worden.
  • Gestern war der umstrittene Premierminister Mahinda Rajapaksa zurückgetreten.

«Wir danken den Bürgern des Landes, die gegen die illegale Machtergreifung gekämpft und sichergestellt haben, dass die Demokratie wiederhergestellt wurde», erklärte die Vereinte Nationale Partei (UNP) des neuen alten Premierministers Wickremesinghe.

Der 69-jährige Wickremesinghe hatte sich nach seiner Absetzung im Oktober geweigert, seinen Posten zu räumen. Der an seiner statt von Präsident Maithripala Sirisena eingesetzte Ex-Präsident Mahinda Rajapakse versuchte mehrmals vergeblich, eine Mehrheit im Parlament für seine Regierung zu bekommen. Sirisena löste daraufhin das Parlament auf und setzte eine vorgezogene Wahl für den Januar an.

Illegale Auflösung des Parlaments und Neuwahlen

Sirisena und Rajapakse bekamen zudem Gegenwind aus der Justiz: Das oberste Gericht Sri Lankas befand, dass die Auflösung des Parlaments am 9. November durch Präsident Sirisena illegal war - ebenso wie das Ausrufen von Neuwahlen für den 5. Januar.

Das Gericht untersagte Rajapakse zudem, das Amt des Regierungschefs auszuüben, so lange er und sein Kabinett nicht ihre Legitimität unter Beweis stellen konnten. Am Samstag trat Rajapakse dann zurück.

Das Land ging rückwärts. Heute verpflichten wir uns, die Normalität wiederherzustellen.
Autor: Ranil WickremesinghePremierminister Sri Lanka

Präsident Sirisena hatte während der Staatskrise gelobt, Wickremesinghe nie wieder als Ministerpräsidenten zu vereidigen. Die Bitterkeit zwischen den beiden ehemaligen Verbündeten zeigte sich auch darin, dass der Staatschef am Sonntag Journalisten von der Vereidigung ausschloss.

Zwei Männer begrüssen sich
Legende: Der Neue ist der Alte: Ranil Wickremesinghe (links) wird von Präsident Maithripala Sirisena (rechts) begrüsst. Keystone

Der neue Premierminister Wickremesinghe sagte bei seiner Vereidigung: «Leider sind in den letzten Wochen der Fortschritt dieses Landes und unsere Entwicklungsprogramme ins Stocken geraten. Das Land ging rückwärts. Heute verpflichten wir uns, die Normalität wiederherzustellen.»

Staatsbudget geriet ins Stocken

Ein Sprecher des wiedereingesetzten Regierungschefs erklärte, Wickremesinghe werde in den kommenden Tagen ein neues Kabinett bilden. Priorität werde das Budget für 2019 haben.

Wegen der 51 Tage andauernden Staatskrise konnten die Haushaltsmittel für das kommende Jahr noch nicht bewilligt werden. Deshalb droht dem südasiatischen Land eine weitgehende Stilllegung der öffentlichen Verwaltung.

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