- Das französische Parlament hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der soziale Netzwerke für unter 15‑Jährige verbietet. Nach dem Senat am Nachmittag verabschiedeten die Abgeordneten diese Reform mit 279 zu 81 Stimmen.
- Damit ist Frankreich das erste Land in Europa, welches ein Social-Media-Verbot für Jugendliche einführt. Die gleiche Reform enthält ein Verbot von Mobiltelefonen an Gymnasien.
- Präsident Emmanuel Macron möchte, dass die Regelung bereits nach den Schulferien umgesetzt wird.
Für neu angelegte Social-Media-Konten soll die Regelung bereits ab dem 1. September gelten, also zu Beginn des Schuljahres. Für bestehende Konten würde das Verbot nach Ablauf einer Frist von vier Monaten endgültig in Kraft treten, also ab dem 1. Januar 2027.
Während dieser Übergangsfrist sollen die bereits bestehenden Konten von Jugendlichen unter 15 Jahren gelöscht werden, erklärte Macron im vergangenen Monat. Der französische Präsident hatte die Reform mit Nachdruck vorangetrieben; sie gilt als eines der zentralen Vorhaben zum Ende seiner Amtszeit.
Plattformen sollen Alter kontrollieren
In jüngster Zeit haben sich die Warnungen vor den schädlichen Auswirkungen sozialer Netzwerke auf Kinder und Jugendliche gehäuft. Die Plattformen binden deren Aufmerksamkeit und können sie problematischen Inhalten aussetzen. Deshalb dürfte Frankreich von anderen europäischen Ländern, die über ähnliche Gesetzgebungen nachdenken, aufmerksam beobachtet werden.
Das Gesetz sieht keinerlei Strafen für Kinder oder Eltern vor. Konkret sollen die Plattformen verpflichtet werden, ein System zur Altersverifikation einzuführen – gegebenenfalls sogar mehrere gleichzeitig, damit die Nutzer zwischen verschiedenen Verfahren wählen können.
«Die grossen Plattformen sind meiner Ansicht nach weitgehend bereit dafür», erklärte die Berichterstatterin des Geschäfts und Regierungsabgeordnete, Laure Miller, der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Europäische Kommission hat im April eine europaweite Anwendung zur Altersüberprüfung vorgestellt; zudem werden private Lösungen entwickelt.
