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Legende: Video Schlägertrupps in Honkong abspielen. Laufzeit 01:29 Minuten.
Aus Tagesschau vom 22.07.2019.
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Proteste in Hongkong Nachgeben ist keine Option – auf beiden Seiten nicht

Solange Regierungschefin Carrie Lam an der Macht ist, solange werden die Proteste andauern, schätzt Martin Aldrovandi.

Es ist das siebte Wochenende in Folge, an dem in Hongkong gegen das geplante Auslieferungsgesetz und die Regierung protestiert wurde. Demonstrantinnen und Demonstranten haben Eier auf das Peking-Verbindungsbüro geworfen und dessen Mauern besprayt.

In der U-Bahn sind Passagiere und heimkehrende Demonstranten gewaltsam attackiert worden, viele wurden verletzt. Hinter diesen Angriffen werden auch die Triaden – die organisierte chinesische Kriminalität – vermutet. Der Polizei wird vorgeworfen, dass sie die Menschen ungenügend geschützt habe.

Staatliche chinesische Medien bezeichneten die Ausschreitungen als nicht tolerierbar; die Autorität der Zentralmacht dürfe nicht herausgefordert werden. «Gleichzeitig muss man auch davon ausgehen, dass China nicht direkt eingreifen wird», sagt Nordostasien-Korrespondent Martin Aldrovandi. Peking beobachte die Ereignisse aber sehr genau.

Weshalb kehrt keine Ruhe ein?

Die Regierung ist den Demonstrierenden bereits ein Stück weit entgegengekommen. So wurde der umstrittene Gesetzesentwurf, der die Auslieferung verdächtiger Personen an China vorsieht, auf Eis gelegt – das Gesetz soll also nicht verabschiedet werden.

«Die Protestierenden verlangen aber von der Regierung, dass sie den Gesetzesentwurf offiziell zurückzieht», so Aldrovandi. Zudem fordern sie den Rücktritt von Regierungschefin Carrie Lam. «Solange sie an der Macht ist, werden auch die Proteste weitergehen.»

«Ein Land, zwei Systeme»

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Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der Volksrepublik geniessen die Hongkonger nach dem Grundgesetz der chinesischen Sonderverwaltungsregion das Recht auf freie Meinungsäusserung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.

Für China ist der Rücktritt Lams momentan aber keine Option. «Das würde zeigen, dass man nachgibt. Und es würde einen Präzedenzfall schaffen, so dass es in Zukunft noch mehr Proteste gibt, wenn die Leute mit etwas unzufrieden sind», schätzt der SRF-Korrespondent.

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10 Kommentare

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  • Kommentar von Denise Casagrande  (begulide)
    Der Gewalt-Extremismus, wird weiter und weltweit zunehmen! Gleichermassen wie skrupellose "Extrem-Profitgier" und damit "Extrem-Armut"!
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  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Mein Beitrag wurde offenbar nicht veröffentlicht. Ich versuche es neutral zu formulieren: warum werden die Demonstranten als Hongkonger bezeichnet, die Triaden aber als “chinesische“ Mafia? Triaden sind eine Hongkonger Mafia die auch zur Kolonialzeit sehr aktiv war, wo Festlandchina komplett abgeschottet war. Umgekehrt sind auch die Demonstranten Chinesen. Daher die Frage, warum SRF das so formuliert?
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  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Mit dem aufhängen einer britischen Kolonialflagge, verschmieren der chinesischen Wappen, und dem kürzlich gefundenen Bombenlabor haben die Demonstranten sicher einige Linien überschritten.
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