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UNO-Vollversammlung: Treffen von Putin und Obama
Aus Tagesschau vom 29.09.2015.
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International Putin und Obama reden miteinander – sind sich aber weiter uneinig

Am Rand der UNO-Generaldebatte haben US-Präsident Obama und sein russischer Amtskollege Putin miteinander gesprochen. Es war das erste Treffen seit über zwei Jahren. Putin will die militärische Hilfe für den syrischen Präsidenten Assad aufstocken, Obama will ihn loswerden.

Gut 90 Minuten lang haben der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama miteinander in New York gesprochen. Putin sagte nachher, das Treffen sei «sehr nützlich» und «sehr offen» gewesen.

Zum letzten Mal waren sich die Staatschefs am Rande eines G8-Gipfels im Juni 2013 begegnet. Ein für September 2013 geplantes Gipfeltreffen in Moskau hatte Obama abgesagt, nachdem Russland dem US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden Asyl gewährt hatte.

Anschliessend hatte die Rolle Russlands in der Ostukraine zu einer Eiszeit in den Beziehungen geführt.

Kampf gegen den Terrorismus

Thema des jüngsten Gesprächs in New York sei die Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA beim Kampf gegen den Terrorismus gewesen, sagte Putin. «Wir denken gemeinsam darüber nach, die notwendigen Mechanismen für unsere Zusammenarbeit zu schaffen.» Konkret sprachen die beiden Präsidenten über eine mögliche Beteiligung Russlands an den Luftschlägen gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat» IS in Syrien.

Einig sind sich Obama und Putin darin, dass der IS bekämpft werden muss. Bei der Frage, welche Rolle Syriens Präsident Baschar al-Assad spielen soll, sind sie aber zerstritten. Während Putin nach dem Gespräch ankündigte, er wolle die militärische Hilfe für Assad aufstocken, hatte Obama vor der UNO-Vollversammlung Asssad als «Tyrannen» bezeichnet, der den Bürgerkrieg in seinem Land zu verantworten habe. Assad müsse seine Macht in einem «geordneten Übergang» abgeben, hatte Obama gesagt.

Putin dagegen erklärte: «Wir denken darüber nach, wie wir der syrischen Armee im Kampf gegen Terroristen zusätzlich helfen können.» Assads Armee sei die einzige rechtmässige Streitkraft in Syrien, alles andere seien Terroristenmilizen.

Audio
Gespräch Obama und Putin: Annäherung in der Syrienfrage nur millimeterweise
aus HeuteMorgen vom 29.09.2015.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 53 Sekunden.

Keine Bodentruppen in Syrien

Von einem Einsatz russischer Bodentruppen in Syrien könne aber «keine Rede» sein. Putin erklärte sich bereit, künftig mit russischen Flugzeugen an den Luftschlägen gegen den IS mitzuwirken – sofern der UNO-Sicherheitsrat dies erlaube. In den letzten Wochen hatte Russland seine Armeepräsenz in Syrien ausgebaut, auch mit der Stationierung von Kampfjets. Obama bekräftigte, er wolle mit Russland zusammenarbeiten.

Aus US-Regierungskreisen verlautete nach den Treffen, Obama und Putin hätten sich auf Gespräche auf Militärebene verständigt, um zu verhindern, dass es bei möglichen Einsätzen beider Staaten in Syrien zu Konflikten komme. Zudem hiess es, die beiden Präsidenten hätten auch über den Konflikt in der Ostukraine gesprochen.

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