Im vergangenen Herbst trafen sich in Moskau, im vornehmen Hotel Metropol, drei Italiener und drei Russen. Die Italiener seien Vertraute von Lega-Chef und Vize-Premier Matteo Salvini gewesen und die Russen hätten zum Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin gehört, sagt Journalist Giovanni Tizian.
Öl zu reduziertem Preis
Diese Männer hätten über einen Deal gesprochen: «Wir können dokumentieren, dass diese Männer damals darüber verhandelten, wie Millionen Euro von russischen auf italienische Konten hätten fliessen sollen.»
Das Vehikel dazu sei ein Öl-Geschäft gewesen: «Die Russen wollten dem italienischen Staat Öl zu einem reduzierten Preis verkaufen. Wobei dieser Preisrabatt – drei Millionen Euro – der Lega hätte zukommen sollen.»
Für diese Verhandlungen lägen ihm Beweise vor, sagt Tizian, der Recherchejournalist des Magazins «L'Espresso», der immer wieder auch zur kalabrischen Mafia 'Ndrangheta publiziert hat.
Keine Stellungnahme seitens Salvini
Ob dieses Öl beziehungsweise Geld dann tatsächlich von Moskau Richtung Italien, Richtung Lega, geflossen sei, wisse er allerdings nicht. Aber nur schon, dass darüber verhandelt wurde, sei politisch relevant: «Wie kommen Leute aus dem Umfeld Putins dazu, mit Vertrauten von Lega-Chef Matteo Salvini über einen Millionendeal zu verhandeln?», fragt sich Tizian.
Matteo Salvini selbst habe dazu nur gesagt, die Lega habe nie Geld aus Russland angenommen. Aber zu den Verhandlungen darüber hätten bisher weder der Vize-Premier noch andere Lega-Vertreter Stellung genommen.
Das Interesse Russlands ist es, die von der EU verhängten Wirtschaftssanktionen loszuwerden.
Wenn also damals im Hotel Metropol tatsächlich über Öl verhandelt wurde – was hätte die Lega im Gegenzug dafür liefern müssen? Dem Journalisten kommt dazu nur eine Antwort in den Sinn: «Das Interesse Russlands ist es, die verhängten Wirtschaftssanktionen loszuwerden.» Also jene Sanktionen, welche die EU auf dem Höhepunkt der Ukraine-Krise gegen Russland verhängt hatte und die noch immer in Kraft sind.
Lega-Chef Salvini hatte noch im Wahlkampf, vor gut einem Jahr, verschiedentlich das Ende dieser Sanktionen gefordert. Aber auch sonst seien sich Salvini und Putin in diversen Fragen einig. Beide verbinde eine tiefe Abneigung gegenüber Brüssel und der EU, sagt Tizian.
Es gebe aber viele weitere Gemeinsamkeiten: Migration, Wirtschaftspolitik, Familie. Italiens Familienminister, der Lega-Mann Lorenzo Fontana, stehe zum Beispiel äusserst konservativen, russisch-orthodoxen Kreisen nahe. Fontana fiel in Italien vor allem mit abschätzigen Aussagen etwa gegenüber gleichgeschlechtlichen Paaren auf.
Will Putin rechte Parteien an sich binden?
Die Nähe der Lega zu Putins Partei Einiges Russland bestehe seit jenem Tag, als Salvini 2013 zum Chef der Lega gewählt wurde: «Damals sass Alexej Komov in der ersten Reihe des Saals, ein Mann aus dem Umfeld Putins.» In der Folge habe Salvini regelmässig Moskau besucht und weitere Fäden gesponnen.
Kein Einzelfall in Europa, sagt Tizian. Marine Le Pen, Chefin vom französischen Front National, der heute Rassemblement National heisst, habe von einer Kreml-nahen Bank einen Kredit erhalten. 9.4 Millionen Euro seien von Moskau nach Paris geflossen. Für den Journalisten steht fest: Das Russland Wladimir Putins versuche rechte und rechtsextreme Parteien in Europa zu unterstützen und so an sich zu binden.
